Sitzung
010. (APB) 21-26
Gremium
Ausschuss für Planung und Bauen
Raum
Bürgerhaus Schortens, Weserstraße 1, 26419 Schortens
Datum
13.09.2023
Zeit
17:00-19:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1 
Ö 2 
Ö 3 
Ö 4 
Ö 5 SV-Nr. 21//0461/2
Ö 6 SV-Nr. 21//0661
Ö 7 SV-Nr. 21//0662
Ö 8 SV-Nr. 21//0663
Ö 9 SV-Nr. 21//0684
Ö 10 SV-Nr. 21//0685
Ö 11 SV-Nr. 21//0436/1
Ö 12 SV-Nr. 21//0649
Ö 13 SV-Nr. 21//0688
Ö 14 
Ö 15
Anfragen und Anregungen:
 
Ö 15.1
RM Berner erkundigt sich nach den Piktogrammen. Es wird erläutert, dass die Auftragsvergabe am 12.09.2023 im Verwaltungsausschuss beschlossen wurde.

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 16
Einwohnerfragestunde
 
Ö 16.1
Ein Bürger erkundigt sich nach den Arbeitszyklen des Baubetriebshofes. Es wird zugesichert, dass eine Aufstellung so schnell als möglich vorgelegt wird.

Beschluss: Auftrag an die Verwaltung erteilt.

 
Ö 16.2
Die Frage nach einem Unterhaltungsvertrag mit dem Landkreis für die Kreisstraßen wird verneint.
BM Böhling erläutert, dass die städtische Kehrmaschine auch nur städtische Flächen reinigt und dass es in Schortens keine Straßenreinigungsgebühr gäbe. Jeder Einwohner wird vor seiner Tür in die Pflicht genommen.

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 16.3
RM Thiesing bezieht sich auf die Niederschrift aus dem Ausschuss Planen und Bauen vom 30.08.2023 und erkundigt sich was unter dem Top 7 „Entwicklung eines Pflege- und Maßnahmenplanes“ unter „längere Zeit“ zu verstehen sei.
FBL Büttler sichert die Auflistung der Pflege und Maßnahmen des Baubetriebshofes und deren Interwalle so schnell als möglich zu.

Beschluss: Auftrag an die Verwaltung erteilt.

 
Ö 16.4
Es wird die Frage gestellt, ob ein Bürgerwindpark geplant sei. BM Böhling entgegnet, dass es hierzu bereits Gespräche zwischen Stadt und Projektierer gibt. Nach den Beratungen wird dazu in den städtischen Gremien entschieden.

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 16.5
Es wird die Übertragung der Ausschusssitzungen im Internet angeregt.

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 16.6
Es wird eine fehlende Sitzgelegenheit vor dem Bürgerhaus bemängelt.

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 16.7
Ein Bürger regt an, einen Müllbehälter im Neubaugebiet „Alte Kramermarktwiese“ aufzustellen. Ferner wird der noch fehlende Zaun angesprochen. BM Böhling sichert die Installation eines Abfallbehälters zu und erläutert die in der Stadt Schortens bestehende „Kummerkasten App“ über welche sich die Bürger mit Anliegen jeder Art an die Stadt wenden können.

Beschluss: Auftrag an die Verwaltung erteilt.