Sitzung
021. (APB) 21-26
Gremium
Ausschuss für Planung und Bauen
Raum
Bürgerhaus Schortens, Weserstraße 1, 26419 Schortens
Datum
30.10.2024
Zeit
17:00-18:30 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||
Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit | ||
Ö 3 | Feststellung der Tagesordnung | ||
Ö 4 | Genehmigung der Niederschrift vom 19.09.2024 - öffentlicher Teil | ||
Ö 5 | Vorstellung der Firma Gerlach Architekten eines Konzeptes zur nachhaltigen Bauweise von Gebäuden
Beschluss: Kenntnis genommen | SV-Nr. 21//1072 | |
Ö 6 | 15. FNP Änderung der Stadt Schortens (Marienholzer Weg)
Hier: Ergebnis aus der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange im Verfahren gem. § 4 (2) Baugesetzbuch (BauGB) und der durchgeführten öffentlichen Auslegung gem. § 3 (2) BauGB Hier: Feststellungsbeschluss Beschluss: einstimmig empfohlen | SV-Nr. 21//0684 | |
Ö 7 | Bebauungsplan Nr. 146 “Marienholzer Weg“
Hier: Ergebnis aus der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange im Verfahren gem. § 4 (2) Baugesetzbuch (BauGB) und der durchgeführten öffentlichen Auslegung gem. § 3 (2) BauGB Hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 (1) BauGB Beschluss: einstimmig empfohlen | SV-Nr. 21//0685 | |
Ö 8 | Anfragen und Anregungen: | ||
Ö 8.1 | RM Berner weist auf die im Zusammenhang mit dem Glasfaserausbau entstehenden Schäden insbesondere im Inselviertel hin und fragt an, wer für die Schadenbeseitigung verantwortlich sei. FBL Büttler erläutert, dass die Stadt nach Fertigstellung der Arbeiten erst eine Abnahme durchführt, wenn alle Schäden beseitigt sind.
RM Kaderhandt weist darauf hin, dass auch Schäden auf privaten Grundstücken entstehen, die nicht Teil der Abnahme durch die Stadt seien. Hier verbliebe der Schaden bei den Bürgerinnen und Bürgern. RM Ottens stellt fest, dass durch die mangelhafte Ausführung der Subunternehmer zusätzliche Arbeit entstehe. Die Firma Glasfaser Nordwest muss angewiesen werden, diese Subunternehmer herauszunehmen. Ferner müsse der Glasfaser Nordwest eine Rechnung über zusätzlich durch mangelhafte Ausführung in der Verwaltung entstandene Arbeitsstunden gestellt werden. Beschluss: Kenntnis genommen | ||
Ö 9 | Einwohnerfragestunde | ||
Ö 9.1 | Ein Bürger, Herr Hepping, erkundigt sich warum es nach nichtöffentlicher Sitzung des Verwaltungsausschusses keine Rückmeldung der Beschlüsse an die Öffentlichkeit gebe.
RM Ottens erläutert, dass das Verfahren gem. NKomVG durchgeführt werde. Der Fachausschuss berät vor und der Verwaltungsausschuss, welcher nicht öffentlich tagt oder der Rat der Stadt Schortens beschließen die Dinge. Eine Rückmeldung zu den beschlossenen Sachlagen gibt der Bürgermeister stets in seinem Bericht in der letzten Ratssitzung und in der Presse unterjährig. Beschluss: Kenntnis genommen | ||
Ö 9.2 | Herr Hepping fragt, ob davon auszugehen sei, dass Baubeginn eines Bürogebäudes Ecke Weserstraße/ Donaustraße im Frühjahr 2025 sei. Dies wird verneint.
Beschluss: Kenntnis genommen | ||
Ö 9.3 | Herr Hepping fragt weiter, ob davon auszugehen sei, dass es sich bei diesem Gebäude um das neue Rathaus handeln wird. RM Ottens stellt klar, dass der Komplex an einen privaten Investor verkauft wurde.
Beschluss: Kenntnis genommen | ||
Ö 9.4 | Herr Hepping möchte ferner wissen, ob das Rathaus an alter Stelle durch den gleichen Investor erworben wird und durch eine Wohnanlage ersetzt werde. RM Ottens entgegnet, dass der Investor gefragt werden sollte, welche Grundstücke er des Weiteren erweben möchte.
Beschluss: Kenntnis genommen |