Sitzung
015. (Rat) 21-26
Gremium
Rat
Raum
Bürgerhaus Schortens, Weserstraße 1, 26419 Schortens
Datum
21.09.2023
Zeit
19:00-20:27 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||
| Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit | ||
| Ö 3 | Feststellung der Tagesordnung - öffentlicher Teil | ||
| Ö 4 | Genehmigung der Niederschrift vom 04.07.2023 - öffentlicher Teil | ||
| Ö 5 | Bericht des Bürgermeisters | ||
| Ö 5.1 | Städtepartnerschaft Pieszyce – Schortens | ||
| Ö 5.2 | Sachstand Baugebiete | ||
| Ö 5.3 | Sachstand Feuerwehrgebäude | ||
| Ö 5.4 | Sachstand Ganztagsschulen | ||
| Ö 5.5 | Biosphärenreservat | ||
| Ö 6 | Vorlage des Verwaltungsausschusses vom 15.08.2023 | ||
| Ö 6.1 | Organisation der Stadtverwaltung
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | SV-Nr. 21//0664 | |
| Ö 7 | Vorlage des Verwaltungsausschusses vom 29.08.2023 | ||
| Ö 7.1 | Änderung der Richtlinie für die Annahme von Sponsoring durch die Stadt Schortens
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | SV-Nr. 21//0677 | |
| Ö 8 | Vorlagen des "Ausschusses für Planung und Bauen" vom 30.08.2023 | ||
| Ö 8.1 | Wohnraumversorgungskonzept der Stadt Schortens
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | SV-Nr. 21//0350/1 | |
| Ö 8.2 | Bebauungsplan Nr. 93 “Accum Marschweg West“, 1. Änderung Hier: Ergebnis aus der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange im Verfahren gem. § 4 (2) Baugesetzbuch (BauGB) und der durchgeführten öffentlichen Auslegung gem. § 3 (2) BauGB
Hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 (1) BauGB Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | SV-Nr. 21//0462/1 | |
| Ö 8.3 | Bebauungsplan Nr. 147 “Sögestraße“ Hier: Ergebnis aus der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange im Verfahren gem. § 4 (2) Baugesetzbuch (BauGB) und der durchgeführten öffentlichen Auslegung gem. § 3 (2) BauGB
Hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 (1) BauGB Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | SV-Nr. 21//0665 | |
| Ö 8.4 | Straßenbenennung im Bebauungsplangebiet Nr. 152 "Wiesenweg Nord"
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | SV-Nr. 21//0619 | |
| Ö 8.5 | Straßenbenennungen im Bebauungsplangebiet Nr. 119 "Ortskern Ostiem"
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | SV-Nr. 21//0620 | |
| Ö 9 | Vorlagen des Verwaltungsausschusses vom 12.09.2023 | ||
| Ö 9.1 | Abschluss eines Nutzungsüberlassungsvertrags zwischen der Stadt Schortens und dem Landkreis Friesland im Zuge der Übernahme der Kindertagesstätten; Übergang des wirtschaftlichen Eigentums auf den Landkreis Friesland
Beschluss: einstimmig beschlossen | SV-Nr. 21//0615 | |
| Ö 9.2 | Änderung der Besetzung im Ausschuss für Schule, Soziales, Jugend und Sport
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | SV-Nr. 21//0691 | |
| Ö 10 | Vorlagen des "Ausschusses für Planung und Bauen" vom 13.09.2023 | ||
| Ö 10.1 | 20. FNP Änderung der Stadt Schortens (Windenergie)
Hier: Ergebnis aus der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange im Verfahren gem. § 4 (2) Baugesetzbuch (BauGB) und der durchgeführten öffentlichen Auslegung gem. § 3 (2) BauGB Hier: Feststellungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | SV-Nr. 21//0461/2 | |
| Ö 10.2 | 15. FNP Änderung der Stadt Schortens (Marienholzer Weg)
Hier: Ergebnis aus der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange im Verfahren gem. § 4 (2) Baugesetzbuch (BauGB) und der durchgeführten öffentlichen Auslegung gem. § 3 (2) BauGB Hier: Feststellungsbeschluss Beschluss: zurückgestellt | SV-Nr. 21//0684 | |
| Ö 10.3 | Bebauungsplan Nr. 146 “Marienholzer Weg“
Hier: Ergebnis aus der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange im Verfahren gem. § 4 (2) Baugesetzbuch (BauGB) und der durchgeführten öffentlichen Auslegung gem. § 3 (2) BauGB Hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 (1) BauGB Beschluss: zurückgestellt | SV-Nr. 21//0685 | |
| Ö 11 | Zulässigkeit des Bürgerbegehrens | SV-Nr. 21//0668 | |
| Ö 12 | Anfragen und Anregungen: | ||
| Ö 12.1 | RM Striegl erkundigt sich zum Sachstand bezüglich der Einfeldsporthalle in Sillenstede. BM Böhling berichtet über die Zusage des Bundes, die ursprünglich für die Sanierung der Zweifeldhalle bewilligten Fördermittel i.H.v. 1 Millionen Euro, ebenfalls für den, inzwischen alternativ beschlossenen Neubau einer Einfeldhalle zu gewähren. Vom Land gibt es dagegen noch keine abschließende Aussage zu den, daran gebundenen Fördermitteln. Hiermit ist jedoch zu rechnen. Mit dem Bau kann allerdings erst begonnen werden, wenn alle formalen Dinge eingehalten sind, hierzu gehört auch, dass das staatliche Baumanagement mit eingeschaltet wird. Dies geschieht demnächst in Form eines ersten Abstimmungsgesprächs. BM Böhling schätzt, dass frühestens im Frühjahr 2024 mit dem Neubau begonnen werden kann. | ||
| Ö 13 | Einwohnerfragestunde | ||
| Ö 13.1 | Auf Nachfrage des Bürgers, Herrn Labeschautzki zur Höhe der Mehrkosten im Haushalt, welche durch das neue Organigramm der Stadt Schortens verursacht werden, erklärt BM Böhling, dass aktuelle Zahlen hierzu erst zur Haushaltsberatung vorliegen werden. | ||
| Ö 13.2 | Auf Nachfrage von Herrn Retsch teilt FBL 4, Herr Büttler mit, dass alle Ansässigen der oberen Menkestraße, die regelmäßig größere LKW-Lieferungen erhalten, sowie die Rettungsdienste über die Genehmigung verfügen, die Poller abzusenken. Dies muss jedoch direkt vor Ort, von demjenigen selbst am Poller ausgelöst werden. | ||
| Ö 13.3 | Der ansässige Arzt, Dr. Windau bemängelt, dass er bei Notfällen, zu welchem er von außerhalb in seine Praxis gerufen wird, ebenfalls einen Umweg fahren muss. Herr Büttler erklärt, dass das Absenken der Poller circa 40 Sekunden benötigt, weshalb es sich empfiehlt, in solchen Fällen von vornherein einen RTW zu rufen. Alternativ wäre ihm aber auch erlaubt, als alarmierter Arzt seinen PKW direkt vor den Pollern zu Parken und die restlichen Meter zu Fuß zur Praxis zu gelangen. | ||
| Ö 13.4 | Auf Nachfrage des Bürgers, Herrn Labeschautzki erklärt Herr Büttler, dass bei den Pollern keine kostenverursachende Wartung vorgesehen ist, da diese mit Luft betrieben werden. Aktuell ist der Bedarf an Pollerabsenkungen auch sehr gering, da selbst die anliefernden LKW im abgebundenen Bereich wenden. | ||
| Ö 14 | Verabschiedung der Städtischen Direktorin Anja Müller | ||