Sitzung
002. (AOVG) 21-26
Gremium
Ausschuss für Ordnung, Verkehr und Gefahrenabwehr
Raum
Bürgerhaus Schortens, Weserstraße 1, 26419 Schortens
Datum
15.03.2023
Zeit
17:00-18:46 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 4
Genehmigung der Niederschrift vom 24.11.2022 - öffentlicher Teil
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Sachstandsbericht zur Situation ukrainischer Geflüchteter in der Stadt Schortens

Beschluss: Kenntnis genommen

SV-Nr. 21//0497
Ö 7
Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Feuerwehr außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben (Feuerwehrgebührensatzung)

Beschluss: einstimmig empfohlen

SV-Nr. 21//0498
Ö 8
Quartalsbericht FB 3 Ordnung & Soziales- Teilhaushalt 20

Beschluss: Kenntnis genommen

SV-Nr. 21//0499
Ö 9
Antrag/Anregungen der Fraktion "Freie Bürger" vom 10.11.2022 - Dauerhafte Beibehaltung des Wochenmarktes auf dem City-Parkplatz - mobile Fahrradständer

Beschluss: Kenntnis genommen

AN-Nr: 21/0072
Ö 10
Antrag der Mehrheitsgruppe im Stadtrat Schortens vom 14.02.2023 - Abbindung der Menkestraße zwischen Alte Ladestraße und Oldenburger Straße versuchsweise für ein Jahr an der Ecke zur Alten Ladestraße

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 3

AN-Nr: 21/0083
Ö 11
Sachstandsbericht zu aktuellen Projekten

Beschluss: Kenntnis genommen

SV-Nr. 21//0500
Ö 12
Anfragen und Anregungen:
 
Ö 12.1
Sachstand des "Projekts Leuchttürme"
 
Ö 12.2
Sachstand "fehlende Lehrgänge für Feuerwehrmitglieder"
 
Ö 12.3
Aufstellung eines Viacount-Gerätes am Moorhauser Weg