Sitzung
006. (Rat) 21-26
Gremium
Rat
Raum
Bürgerhaus Schortens, Weserstraße 1, 26419 Schortens
Datum
07.07.2022
Zeit
19:00-22:05 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö
Vor Einstieg in die weitere Tagesordnung würdigen RV Masemann und BM Böhling die Ratsarbeit der verstorbenen Ratsfrau und ehemaligen stellvertretenden Bürgermeisterin Anne Bödecker.
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung - öffentlicher Teil
 
Ö 4
Genehmigung der Niederschrift vom 16.06.2022 - öffentlicher Teil
 
Ö 5
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 5.1
Wald- und Wasserzentrum des OOWV im Klosterpark
 
Ö 5.2
Flüchtlingssituation Ukraine
 
Ö 5.3
Abschluss der Spendenaktion für die polnische Partnerstadt Pieszyce für die Ukraine-Hilfe
 
Ö 5.4
Staatlich anerkannter Erholungsort
 
Ö 5.5
Einsatzstellenfunk für die Feuerwehr
 
Ö 5.6
Fertigstellung Bahnhofsvorplatz im Rahmen der Städtebauförderung
 
Ö 5.7
Fahrradkonzept
 
Ö 5.8
Sachstand Baumaßnahmen
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6.1
Herr Retsch erklärt, dass er das Ratsmitglied Dennis Gunkel in der letzten Ratssitzung in einer Art und Weise angegriffen habe, die nicht in Ordnung gewesen sei. Hierfür entschuldigt er sich bei RM Gunkel.
 
Ö 6.2
Auf Nachfrage von Herrn Retsch teilt BM Böhling mit, dass in den Kindertagesstätten grundsätzlich so viel Personal eingesetzt ist wie es das Kindertagesstättengesetz vorschreibt.
 
Ö 6.3
BM Böhling teilt auf Nachfrage von Herrn Retsch mit, dass die Höhe der Kreisumlage auf Grundlage der finanziellen Daten (u. a. Höhe der Steuereinnahmen) einer Stadt oder Gemeinde festgelegt wird und nur in geringen Teilen von der Einwohnerzahl abhängig ist.
 
Ö 7
Förmliche Verpflichtung und Pflichtenbelehrung eines nachrückenden Ratsmitgliedes
SV-Nr. 21//0276
Ö 8
Vorlage des "Ausschusses für Schule, Jugend und Sport" vom 23.06.2022
 
Ö 8.1
Antrag der Fraktion "Freie Bürger" vom 19.06.2022 - auf Kündigung des KiTa-Vertrags mit dem Kreis zum 31.07.2023

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 12

AN-Nr: 21/0038
Ö
Auf Antrag von RM Homfeldt folgt eine Sitzungspause mit einer Dauer von 5 Minuten.
 
Ö 8.2
Nachtrag: 06.07.2022
Änderung der Krippenentgelte

Beschluss: einstimmig beschlossen

SV-Nr. 21//0245
Ö 9
Vorlagen des "Ausschusses für Soziales, Ordnung und Verkehr" und des "Ausschusses für Finanzen und Wirtschaft" vom 28.04.2022
 
Ö 9.1
Ergänzungsantrag der CDU-Fraktion vom 26.01.2022 - Bürgerprojekte

Beschluss: Kenntnis genommen

AN-Nr: 16/0152/1
Ö 9.1.1
Richtlinie über die Förderung von Bürgerprojekten im Gebiet der Stadt Schortens

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 3

AN-Nr: 16/0152/1/1
Ö 10
Vorlage des "Ausschusses für Finanzen und Wirtschaft" vom 28.04.2022
 
Ö 10.1
Beteiligung an der TCN Marketing GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

SV-Nr. 21//0180
Ö 11
Vorlagen des "Ausschusses für Planung, Bauen und Umwelt" vom 25.05.2022
 
Ö 11.1
Sanierungsgebiet „Menkestraße“ – Verfahrenswechsel,
hier: Vorlage zur Aufhebung Sanierungssatzung, Beschluss eines Maßnahmengebietes nach § 171 b BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

SV-Nr. 21//0012/1
Ö 11.2
Erlass der Veränderungssperre 001/2022 für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. S4 „Accum/Geestweg", 1. Änderung

Beschluss: einstimmig beschlossen

SV-Nr. 21//0225
Ö 11.3
Erlass der Veränderungssperre 002/2022 für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 3 „Steensweg/Nord", 2. Änderung

Beschluss: einstimmig beschlossen

SV-Nr. 21//0224
Ö 12
Vorlagen des "Ausschusses für Planung, Bauen und Umwelt" vom 29.06.2022
 
Ö 12.1
Windpotenzialstudie der Stadt Schortens

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 3, Enthaltungen: 1

SV-Nr. 21//0221/1
Ö 12.1.1
Antrag der Fraktion "Freie Bürger" vom 06.07.2022 auf Überarbeitung der Potenzialstudie

Beschluss: Antrag wurde abgelehnt.

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 30

AN-Nr: 21/0045
Ö 12.2
Straßenbenennungen im Bebauungsplangebiet Nr. 150 "Huntsteerter Weg"

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 2, Enthaltungen: 2

SV-Nr. 21//0252
Ö 13
Vorlage des Verwaltungsausschusses vom 28.06.2022
 
Ö 13.1
Gemeinsamer Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der CDU-Fraktion vom 21.06.2022 - HFC Klosterpark

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 19

AN-Nr: 21/0040
Ö 13.1.1
Sportplatz Klosterpark

Beschluss: abgelehnt

SV-Nr. 21//0170
Ö 14
Nachtrag: 01.07.2022
Wahl einer Vertretung für die Gesellschafterversammlung der TCN-Marketing GmbH
SV-Nr. 21//0277
Ö 15
Anfragen und Anregungen:
 
Ö 15.1
Auf Nachfrage von RM Homfeldt teilt BM Böhling mit, dass dem Rat die Planung und der Kostenvergleich für die Sanierung des Sanitärgebäudes auf dem Sportplatz Klosterpark in seiner Sitzung im September vorgelegt werden.