Sitzung
004. (APBU) 16-21
Gremium
Ausschuss für Planung, Bauen und Umwelt
Raum
Bürgerhaus Schortens, Weserstraße 1, 26419 Schortens
Datum
16.03.2017
Zeit
17:00-18:55 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||
| Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit | ||
| Ö 3 | Feststellung der Tagesordnung | ||
| Ö 4 | Genehmigung der Niederschrift vom 01.02.2017- öffentlicher Teil | ||
| Ö 5 | Einwohnerfragestunde | ||
| Ö 5.1 | Auf die Frage von Herrn Grimpe, ob aufgrund der Ausschreibung für die Energiezentrale bereits Aufträge vergeben worden seien, wird ihm mitgeteilt, dass das nicht so sei, da eine Ausschreibung aufgehoben worden sei. In dieser Angelegenheit wurde die Vergabekammer in Lüneburg eingeschaltet, die bestätigte, dass es keine Aufhebung der Aufhebung geben müsse. Nunmehr sei aber noch eine 2-wöchige Einspruchsfrist abzuwarten.
Auf die Frage, ob der Landkreis die Angelegenheit in Zusammenhang mit einer eventl. Genehmigungspflicht nach BImSch nach wie vor prüfe, wird erläutert, dass es eine Eingabe beim Ministerium gegeben habe. Es ist jedoch keine Genehmigung nach BImSch erforderlich, da es sich hier um Biomasse handele. Der Landkreis wird die dazu vom Ministerium gestellten Anfragen beantworten. Verzögerungen für das Bad ergeben sich daraus nicht. Beschluss: Kenntnis genommen | ||
| Ö 6 | 4. Quartalsbericht 2016 Teilhaushalt 21 - Bauen
Beschluss: Kenntnis genommen | SV-Nr. 16//0143 | |
| Ö 7 | Wohnraumversorgungskonzept
Beschluss: Kenntnis genommen | SV-Nr. 16//0158 | |
| Ö 8 | Widmung einer Gemeindestraße – Helene-Wessel-Straße, 3. Teilstück
Beschluss: einstimmig empfohlen | SV-Nr. 16//0144 | |
| Ö 9 | Einziehung (Entwidmung) eines Wohnweges der Gemeindestraße Nelkenweg
Beschluss: einstimmig empfohlen | SV-Nr. 16//0145 | |
| Ö 10 | Einziehung (Entwidmung) mehrerer Wohnwege der Gemeindestraße Nibelungenstraße
Beschluss: einstimmig empfohlen | SV-Nr. 16//0146 | |
| Ö 11 | 5. Flächennutzungsplanänderung -
Anerkennung des Planvorentwurfes, Vorstellung eines möglichen B-Plan Konzeptes Beschluss: einstimmig empfohlen | SV-Nr. 16//0156 | |
| Ö 12 | B-Plan Nr. 131 “Südliche Plaggestraße“ -
Anerkennung des Planvorentwurfes Beschluss: einstimmig empfohlen | SV-Nr. 16//0157 | |
| Ö 13 | Straßenbeleuchtungskonzept der Stadt Schortens
(i.V.m SV: Nr. 11//2106) Beschluss: einstimmig empfohlen | SV-Nr. 16//0159 | |
| Ö 14 | Kurzpflegeplan Schulwald (ohne Sitzungsvorlage) i.V.m. SV-Nr. 16//0110/1
Beschluss: Kenntnis genommen | ||
| Ö 15 | Anfragen und Anregungen: | ||
| Ö 15.1 | E-Ladesäulen in Schortens
Beschluss: Kenntnis genommen | ||
| Ö 15.2 | RM Kaderhandt erkundigt sich nach einer möglichen Beleuchtung in der Edoburger Straße. BOAR Kramer antwortet, dass für eine Beleuchtung in dieser Straße in diesem Jahr kein Betrag in den Haushalt eingestellt wurde und somit auch in diese Jahr keine Berücksichtigung finden kann.
Beschluss: Kenntnis genommen | ||
| Ö 15.3 | RM Schwitters erkundigt sich nach der zugesagten Nachfrage bei der Niedersächsischen Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr in Bezug auf die Geräuschimmissionen, verursacht durch die Fahrbahnmarkierungen auf der B 210.
BOAR Kramer berichtet, dass sich der Fachbereich Bauen erneut an die vorgenannte Behörde mit der Bitte um Überprüfung gewandt und die Antwort bekommen habe, dass die Behörde aufgrund durchgeführter Lärmmessungen keinen Handlungsbedarf sehe. Beschluss: Kenntnis genommen | ||
| Ö 15.4 | BOAR Kramer gibt die Termine für die 2. Arbeitskreissitzung „Fortschreibung des Einzelhandelskonzeptes der Stadt Schortens“ und die 3. Arbeitskreissitzung zum Thema Innenstadtverschönerung bekannt.
Die 2. Arbeitskreissitzung „Fortschreibung des Einzelhandelskonzeptes der Stadt Schortens“ findet am 03.05.2017 um 19:30 Uhr im Bürgerhaus, die 3. Arbeitskreissitzung zum Thema Innenstadtverschönerung findet am 17.05.2017 um 19:30 Uhr im Bürgerhaus statt. Beschluss: Kenntnis genommen | ||