Sitzung
035. (PA) 11-16
Gremium
Planungsausschuss
Raum
Schortens, Bürgerhaus Schortens, Weserstraße 1, 26419 Schortens
Datum
20.05.2015
Zeit
17:00-17:35 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 4
Genehmigung der Niederschrift vom 18.03.2015 - öffentlicher Teil
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Bebauungsplan Nr. S 10 "Accum/Goethestraße"
1. Ergebnis aus der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange im Verfahren gem. § 4 (2) Baugesetzbuch (BauGB) und der durchgeführten öffentlichen Auslegung gem. §§ 3 (2) und 4 (3) BauGB
2. Satzungsbeschluss gem. § 10 (1) BauGB

Beschluss: für den Rat vorbehandelt

SV-Nr. 11//1545
Ö 7
Flächennutzungsplan der Stadt Schortens – hier dritte Änderung

Beschluss: einstimmig empfohlen

SV-Nr. 11//1546
Ö 8
Anfragen und Anregungen:
 
Ö 8.1
RM Köhn berichtet von dem Wunsch der Anwohner des Schmiedeweges den anfallenden Bauaushub als Wall wiederzuverwenden.
BOAR Kramer erläutert, dass ein Lärmschutzwall an dieser Stelle nicht planerisch abgesichert sei. Hierzu müsste ein Verfahren eingeleitet werden.
Der ausführenden Firma ist es nach Auskunft von BOAR Kramer nicht erlaubt den Boden als Wall wiederzuverwenden, da sie den Verbleib des Aushubes und die Verwertung des Bodens nachweisen muss.
RM Köhn erkundigt sich nach einem Findling, der bei den Aushubarbeiten zu Tage gefördert wurde, nun aber verschwunden ist.
BOAR Kramer entgegnet, dass die Baumaßnahme eine Maßnahme des Landkreises sei und die Stadt keine Kenntnis über das Auffinden eines Findlings habe.

Beschluss: Kenntnis genommen