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Rat - 24.06.2009 - 19:00-20:20 Uhr
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Sitzung
019. (Rat)
Gremium
Rat
Raum
Schortens, Bürgerhaus Schortens, Weserstraße 1
Datum
24.06.2009
Zeit
19:00-20:20 Uhr
2 Dokumente
BM
Öffentliche Bekanntmachung
NÖ
Niederschrift Bürger
Öffentlicher Teil:
Ö 1
Texte
Eröffnung der Sitzung
wp
Wortprotokoll
Ö 2
Texte
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
wp
Wortprotokoll
Ö 3
Texte
Feststellung der Tagesordnung - öffentlicher Teil
bt
Beschlusstext
Ö 4
Texte
Genehmigung der Niederschrift vom 29. 04. 2009 - öffentlicher Teil
bt
Beschlusstext
Ö 5
Einwohnerfragestunde
Ö 5.1
Texte
Herr Steudte stellt nachfolgende Fragen zu den Beratungen hinsichtlich der Neufassung des Flächennutzungsplanes der Stadt Schortens:
bt
Beschlusstext
Ö 5.2
Texte
Herr Retsch weist auf die Verordnung der Stadt Schortens über das Mitführen von Hunden in der Öffentlichkeit hin, die in der Sitzung des Rates am 29.04.2009 dahingehend geändert wurde, dass Hunde in der Parkanlage Hohe Gast nicht mehr unangeleint mitgeführt werden dürfen.
bt
Beschlusstext
Ö 5.3
Texte
Herr Kurt Schmidt teilt mit, dass eine Gruppe von Bürgerinnen und Bürgern anwesend ist, die viele Unterschriften gegen die Anleinpflicht von Hunden gesammelt hat und gern eine Antwort darauf hätte, warum es so sein muss, dass die Hunde jetzt angeleint sein sollen, da man dieses jahrelang stillschweigend geduldet hat.
wp
Wortprotokoll
Ö 5.4
Texte
Herr Retsch stellt eine Anfrage zum Jahresbericht 2009 des Landesrechnungshofes Niedersachsen, in dem der Stadt Schortens laut einem Bericht im Jeverschen Wochenblatt Tricksereien bei der Klassengröße unterstellt werden.
wp
Wortprotokoll
Ö 5.5
Texte
Herr Retsch weist auf eine Presseinformation hin, wonach die Auftragsvergabe der Corporate Identity durch die Kommunalaufsicht nicht beanstandet wurde.
wp
Wortprotokoll
bt
Beschlusstext
Ö 5.6
Texte
Herr Diehl, ein Mitunterzeichner der Unterschriftenliste hinsichtlich der Verordnung der Stadt Schortens über das Mitführen von Hunden in der Öffentlichkeit, erklärt, dass ein angeleinter Hund agressiv wird. Daher sollten weitere Flächen ausgewiesen werden, auf denen Hunde frei laufen dürfen und sich austoben können.
wp
Wortprotokoll
Ö 6
Bericht des Bürgermeisters
Ö 6.1
Texte
Arvato
wp
Wortprotokoll
Ö 6.2
Texte
Eröffnung Ferienpass Schortens-Jever/Ferienbetreuung
wp
Wortprotokoll
Ö 6.3
Texte
Überlegungen Ganztagsgrundschulen
wp
Wortprotokoll
Ö 6.4
Texte
Verlagerung der Postdienstleistungen
wp
Wortprotokoll
Ö 6.5
Texte
Erweiterung Öffnungszeiten Tourist-Info im Haus Stadtmarketing, Rheinstr. 2
wp
Wortprotokoll
Ö 6.6
Texte
Zahnärztliche Versorgung für Middelsfähr/Roffhausen
wp
Wortprotokoll
Ö 6.7
Texte
Kramermarkt
wp
Wortprotokoll
Ö 6.8
Texte
Tempo 30 in Höhe der Grundschule am Klosterweg
wp
Wortprotokoll
Ö 6.9
Texte
Baumaßnahmen:
wp
Wortprotokoll
Ö 7
VO
1 Dok.
Texte
Umbesetzung der Ratsausschüsse und sonstigen Gremien
bt
Beschlusstext
Sitzungsvorlage
SV-Nr. 06//0535
Ö 8
Vorlage des Planungsausschusses vom 13. 05. 09
Ö 8.1
VO
2 Dok.
Texte
Verlängerung der Geltungsdauer von Veränderungssperren
bt
Beschlusstext
wp
Wortprotokoll
Sitzungsvorlage
Sitzungsvorlage-Anlage-Satzungstext
SV-Nr. 06//0484
Ö 9
Vorlage des Finanz- und Wirtschaftsausschusses vom 27. 05. 09
Ö 9.1
VO
3 Dok.
Texte
1. Nachtragshaushaltssatzung und 1. Nachtragshaushaltsplan 2009
bt
Beschlusstext
wp
Wortprotokoll
Sitzungsvorlage
Anlage Haushaltssatzung
Anlage Nachtrag
SV-Nr. 06//0525
Ö 10
Vorlage des Bau- und Umweltausschusses vom 14. 05. 09
Ö 10.1
VO
3 Dok.
Texte
Ausweisung eines geschützten Landschaftsbestandteils in Accum
bt
Beschlusstext
wp
Wortprotokoll
Sitzungsvorlage
Sitzungsvorlage-Anlage-Abwägung
Sitzungsvorlage-Anlage-Satzung
SV-Nr. 06//0513
Ö 11
Anfragen und Anregungen:
Ö 11.1
Texte
RM Freygang sieht es als wünschenswert an, das Thema "Arvato" weiterhin öffentlichkeitswirksam zu verfolgen.
wp
Wortprotokoll
Ö 11.2
Texte
RM Schüder bezieht sich auf die Antwort von BM Böhling auf die Anfrage von Herrn Steudte hinsichtlich der nicht notwendigen öffentlichen Beratung zur Vorbereitung der Neufassung des Flächennutzungsplanes.
bt
Beschlusstext
wp
Wortprotokoll
Ö 11.3
Texte
Anfrage der BfB-Wählergruppe betr. HFC-Wunschidee eines 5,5 Mio. teuren Umzugs an die Schooster Straße
bt
Beschlusstext
Ö 11.4
Texte
Anfrage der BfB-Wählergruppe zum BVerwG-Urteil zum "Kampf ums Altpapier" vom 22.06.2009
bt
Beschlusstext