Sitzung
012. (APB) 21-26
Gremium
Ausschuss für Planung und Bauen
Raum
Bürgerhaus Schortens, Weserstraße 1, 26419 Schortens
Datum
08.11.2023
Zeit
17:00-18:25 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||
Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit | ||
Ö 3 | Feststellung der Tagesordnung | ||
Ö 4 | Genehmigung der Niederschrift vom 13.09.2023 - öffentlicher Teil | ||
Ö 5 | 18. Flächennutzungsplanänderung Anerkennung des Planentwurfes sowie der Abwägungen aus dem frühzeitigen Verfahren und Einleitung der öffentlichen Beteiligung gem. § 3 (2) Baugesetzbuch (BauGB)
Beschluss: einstimmig empfohlen | SV-Nr. 21//0737 | |
Ö 6 | B-Plan Nr. 154 "Am Umweltzentrum" Anerkennung des Planentwurfes und Einleitung der öffentlichen Beteiligung gem. § 3 (2) Baugesetzbuch (BauGB)
Beschluss: einstimmig empfohlen | SV-Nr. 21//0736 | |
Ö 7 | Photovoltaikstudie der Stadt Schortens
Beschluss: Zur Beratung an den Fachausschuss verwiesen. | SV-Nr. 21//0740 | |
Ö 8 | Anpassung der Modernisierungsrichtlinie der Stadt Schortens
Beschluss: einstimmig empfohlen | SV-Nr. 21//0738 | |
Ö 9 | Vorstellung geplanter Leitungstrassen und Korridore im Bereich der Stadt Schortens (ohne Sitzungsvorlage)
Beschluss: Kenntnis genommen | ||
Ö 10 | Anfragen und Anregungen: | ||
Ö 10.1 | RM Berner erkundigt sich nach den geplanten Piktogrammen auf den Straßen.
FBL Büttler erläutert, dass die gewünschten Planunterlagen von der Firma IST noch nicht übersandt wurden. RM Thiesing äußert sich entrüstet, dass ein derartig langer Zeitraum vergeht, ohne dass es zum Auftragen der Piktogramme kommt und bittet um einen Termin zum Protokoll, wann die Piktogramme aufgetragen werden. Anmerkung der Verwaltung: Die Piktogramme auf der Jeverschen Straße werden bis Ende November aufgetragen. Die Piktogramme auf dem Klosterweg werden zurzeit mit dem Landkreis abgestimmt. RM Buß bittet die Verwaltung den Ausschuss zukünftig zu informieren, wenn Beschlüsse nicht zeitnah umgesetzt werden können. Beschluss: Kenntnis genommen | ||
Ö 10.2 | RM Berner erkundigt sich außerdem über das fehlende Stück Radweg an der Olympiastraße. FBL Büttler erläutert, dass dies im nächsten Jahr zusammen mit weiteren Flächen für den Radverkehr umgesetzt werde, um so Kosten einzusparen.
Beschluss: Kenntnis genommen | ||
Ö 11 | Einwohnerfragestunde | ||
Ö 11.1 | Herr Hepping äußert sich nicht einverstanden mit dem Protokoll der letzten Sitzung des Ausschusses Planen und Bauen.
BM Böhling erläutert, dass das Protokoll vom Ausschuss genehmigt sei. Herr Hepping erkundigt sich, ob bei Kanalerneuerungen auch die Straßendecke saniert werde. BM Böhling bestätigt dies, weist aber ergänzend darauf hin, dass es natürlich auch Straßen gibt, deren Decken neu gemacht werden müssen, ohne dass der Kanal angefasst werde. Beschluss: Kenntnis genommen | ||
Ö 11.2 | Herr Ingbert Peters äußert die Absicht in Grafschaft eine Tiny House Siedlung zu errichten und erbittet ein Meinungsbild dazu.
RM Lütjens äußert grundsätzlich Zustimmung, es käme aber natürlich auf die Einzelheiten an. BM Böhling eröffnet die Möglichkeit vorab eine Email mit einer Beschreibung des Vorhabens an den Fachbereich Bauen zu schreiben und das Projekt dann in den Diensträumen zu besprechen. Beschluss: Kenntnis genommen |