Sitzung
013. (Rat) 21-26
Gremium
Rat
Raum
Bürgerhaus Schortens, Weserstraße 1, 26419 Schortens
Datum
27.04.2023
Zeit
19:00-21:05 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung - öffentlicher Teil
 
Ö 4
Genehmigung der Niederschrift vom 23.03.2023 - öffentlicher Teil
 
Ö 5
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 5.1
Tarifabschluss
 
Ö 5.2
Neugestaltung der Spielplätze Mellumstraße und Langeooger Straße
 
Ö 5.3
Verbindungsbau KiTa/Krippe Glarum
 
Ö 5.4
Ehrenamtsnetzwerk/Ehrenamtsgala
 
Ö 5.5
Leiter Baubetriebshof
 
Ö 5.6
„Schortenser Fun Sommer“/„Internationaler Schortenser Jever-Fun-Lauf“
 
Ö 5.7
Anschaffung eines Mannschaftstransportfahrzeuges (MTF) für die Ortswehr Schortens/Umsetzung Feuerwehrbedarfsplan
 
Ö 5.8
Baumaßnahmen
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6.1
Herr Retsch erkundigt sich bezüglich der Diskussion über die Abbindung der oberen Menkestraße nach dem Verkehrsgutachten der Polizei, dem Bürgerbegehren sowie über eventuelle Rückzahlungsverpflichtungen der bewilligten Fördergelder im Falle eines erfolgreich durchgeführten Bürgerbegehrens.
 
Ö 6.2
Auf Nachfrage von Herrn Retsch zum angedachten Innovationszentrum des OOWV beim Regionalen Umweltzentrum, bestätigt BM Böhling, dass die Einrichtung auch weiterhin geplant ist.
 
Ö 6.3
Bezüglich der Abgabe der Trägerschaft der Kindertagesstätten an den Landkreis Friesland erkundigt sich Herr Retsch, ob die Stadt Schortens auch ohne die Erhöhung der Kreisumlage in eine finanzielle Schieflage geraten wäre. BM Böhling bestätigt dies.
 
Ö 6.4
Zum Antrag von RM Ottens auf Verlegung der Einwohnerfragestunde ans Ende der Ratssitzung bittet Herr Retsch RM Ottens um Nennung anderer Gemeinden im Landkreis Friesland, bei denen dies gleichermaßen so gehandhabt wird.
 
Ö 7
Vorlage des "Ausschusses für Ordnung, Verkehr und Gefahrenabwehr" vom 15.03.2023
 
Ö 7.1
Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Feuerwehr außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben (Feuerwehrgebührensatzung)
SV-Nr. 21//0498
Ö 8
Vorlage des Verwaltungsausschusses vom 18.04.2023
 
Ö 8.1
4. Änderung der Geschäftsordnung der Stadt Schortens (hier: Einwohnerfragestunde)
SV-Nr. 21//0556
Ö 8.1.1
Antrag des Ratsmitgliedes Wolfgang Ottens vom 29.03.2023 - Änderung der Geschäftsordnung der Stadt Schortens, § 3 (5)
AN-Nr: 21/0089
Ö 9
Vorlage des "Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft und Digitalisierung" vom 19.04.2023
 
Ö 9.1
Haushalt 2023 - 1. Nachtrag
SV-Nr. 21//0549
Ö 9.1.1
Haushalt 2023 - 1. Nachtrag - Konsolidierung
SV-Nr. 21//0549/1
Ö 9.1.2
Antrag der Mehrheitsgruppe im Stadtrat Schortens vom 26.04.2023 zum Tagesordnungspunkt Nachtragshaushalt der Sitzung des Rates am 27.04.2023
AN-Nr: 21/0091
Ö 10
Vorlagen des "Ausschusses für Schule, Soziales, Jugend und Sport" vom 20.04.2023
 
Ö 10.1
Neubau eines Umkleide- und Sanitärgebäudes auf der Sportanlage Klosterpark
SV-Nr. 21//0489/1
Ö 10.2
Sporthallen-/Turnhallensituation im Ortsteil Sillenstede
SV-Nr. 21//0543/1
Ö 10.3
Erweiterung/Änderung der Sportanlage Sillenstede
SV-Nr. 21//0550
Ö 10.4
Vertrag zwischen der Stadt Schortens und dem ev.-luth. Kirchenkreis Friesland-WHV
SV-Nr. 21//0303/1
Ö 11
Anfragen und Anregungen: