Eröffnung der Sitzung

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Feststellung der Tagesordnung - öffentlicher Teil

Genehmigung der Niederschrift vom 15.12.2022 - öffentlicher Teil

Bericht des Bürgermeisters

Haushaltsplan 2023

Gewerbeausstellung

Energieausschreibung (Strom und Gas)

Neuer Rektor an der VGS Roffhausen

Baumaßnahmen

Aufträge „Kindertagesstätte Jungfernbusch“

Städtebauliche Sanierung

Erneuerung der vorh. RWK-Kanalleitung von DN 300 auf DN 700 / SW bei DN 200

Erneuerung der vorhandenen Kanalleitungen

Bebauungsplan Nr. 130 „Olypmpiastr. Roffhausen“

Information über den aktuellen Sachstand

Einwohnerfragestunde

Herr Retsch nimmt Bezug auf die aktuellen Diskussionen um das AquaFit, u.a. den Antrag von RM Just, die Sauna an den Wochenenden wieder zu öffnen, welcher von der Mehrheitsgruppe im Fachausschuss abgelehnt wurde. Er bittet RM Wessels, die Beweggründe Ihrer Gegenstimme zu erläutern.

Herr Retsch erkundigt sich bei RM Ottens, bezugnehmend auf dessen Stellungnahme im Jeverschen Wochenblatt zum Thema Prioritäten von Sanierungsmaßnahmen in der Stadt Schortens,

Bezüglich der Nachfolge für die 1. Stadträtin, Frau Müller erfragt Herr Retsch den aktuellen Sachstand.

Herr Retsch bezieht sich auf die Landesvorgaben für Windkraftanlagen. Demnach müssen 2% der Fläche der Stadt Schortens für Windkraft ausgewiesen sein müssen.

In der vergangenen Ratssitzung wurde beraten, dass künftig nicht mehr alle städtischen Veranstaltungen durchgeführt werden sollen. Herr Retsch fragt nach, ob schon feststeht, um welche Veranstaltung es sich konkret handelt. BM Böhling verneint dies.

Herr Retsch erkundigt sich nach dem Grund, weshalb kein Vertreter der Stadt Schorten bei der Jahreshauptversammlung der Jugendfeuerwehr Sillenstede anwesend war. BM Böhling erklärt, dass sowohl, wie auch die beiden stellvertretenden Bürgermeister an diesem Termin verhindert waren. Er verweist auf die seinerzeit geführte Diskussion im Stadtrat zum Thema der hohen Anzahl solcher Termine und sein Plädoyer für die Notwendigkeit von drei Stellvertreter*innen.

Vorlage des "Ausschusses für Planung und Bauen" vom 09.11.2022

Antrag der Fraktion "Freie Bürger" vom 16.09.2022 - Förderung von Mieter-Balkonkraftwerken

Vorlage des "Ausschusses für Planung und Bauen" vom 01.02.2023

Abschlussbericht des Fahrradkonzeptes der Stadt Schortens

Antrag der Mehrheitsgruppe im Stadtrat Schortens vom 14.02.2023 zum TOP 8.1 der Sitzung des Rates am 23.02.2023 „Abschlussbericht des Fahrradkonzeptes der Stadt Schortens“

Vorlagen des Verwaltungsausschusses vom 14.02.2023

Besetzung der Schiedspersonen für den Bereich der Stadt Schortens

Antrag der Fraktion "Freie Bürger" vom 15.11.2022 und 31.01.2023 auf Abwahl des stellvertretenden Bürgermeisters Axel Homfeldt

Vorlagen des "Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft und Digitalisierung" vom 16.02.2023

Allgemeine Gebühren- und Entgeltanpassung 2023 einschließlich Verwaltungskostensatzung 2023

Jahresabschluss 2012 der Stadt Schortens; Entlastung des Bürgermeisters; Feststellung und Verwendung des Ergebnisses

Anfragen und Anregungen: