Sitzung
006. (APBU) 21-26
Gremium
Ausschuss für Planung, Bauen und Umwelt
Raum
Bürgerhaus Schortens, Weserstraße 1, 26419 Schortens
Datum
25.05.2022
Zeit
17:00-18:40 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||
Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit | ||
Ö 3 | Feststellung der Tagesordnung | ||
Ö 4 | Genehmigung der Niederschrift vom 27.04.2022 - öffentlicher Teil | ||
Ö 5 | Einwohnerfragestunde | ||
Ö 5.1 | Eine Bürgerin, Frau Hillmann, fragt nach, ob ihre Anregungen bezüglich der Windpotenzialstudie Berücksichtigung finden würden.
Sie habe auf ihre Anregungen keine Nachricht erhalten. BM Böhling bestätigt, dass die Anregungen in der Stadtverwaltung vorliegen und allen Ratsmitgliedern zur Verfügung gestellt wurden.. Beschluss: Kenntnis genommen | ||
Ö 5.2 | Ein Bürger fragt nach, ob die baulichen Maßnahmen bezüglich der Schimmelpilzbildung bei den Kiga Containern Oestringfelde hier im Ausschuss thematisiert wird.
BM Böhling verweist diesbezüglich auf den zuständigen Ausschuss für Schule, Jugend und Sport; dort wird über die Angelegenheit beraten. Beschluss: Kenntnis genommen | ||
Ö 6 | Nachtrag: 18.05.2022
Windpotenzialstudie – rechtliche Stellungnahme zur Anfrage vom 13.04.2022 Beschluss: für den Rat vorbehandelt | ||
Ö 7 | Sanierungsgebiet „Menkestraße“ – Verfahrenswechsel,
hier: Vorlage zur Aufhebung Sanierungssatzung, Beschluss eines Maßnahmengebietes nach § 171 b BauGB Beschluss: für den Rat vorbehandelt | SV-Nr. 21//0012/1 | |
Ö 8 | Gemeinsamer Antrag der SPD-FDP-Gruppe und der Fraktion "BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN" vom 22.03.2022 - Angemessene Geschwindigkeit
Beschluss: mehrheitlich empfohlen | AN-Nr: 21/0026 | |
Ö 9 | Antrag der CDU-Fraktion vom 12.04.2022 - Aufnahme des Themas “Möglichkeiten der Stadt Schortens, selbst Energie zu produzieren“ in die Tagesordnung für die nächste Sitzung des „Ausschusses für Planung, Bauen und Umwelt“
Beschluss: Auftrag an die Verwaltung erteilt. | ||
Ö 10 | Nachtrag: 18.05.2022
Erlass der Veränderungssperre 001/2022 für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. S4 „Accum/Geestweg“, 1. Änderung Beschluss: für den Rat vorbehandelt | SV-Nr. 21//0225 | |
Ö 11 | Nachtrag: 18.05.2022
Erlass der Veränderungssperre 002/2022 für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 3 „Steensweg/Nord“, 2. Änderung Beschluss: für den Rat vorbehandelt | SV-Nr. 21//0224 | |
Ö 12 | Anfragen und Anregungen: |