Sitzung
Rat/20.
Gremium
Rat
Raum
Schortens, Bürgerbegegnungsstätte Roffhausen, Göttinger Str. 6
Datum
16.12.2004
Zeit
18:00-20:10 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||
Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit | ||
Ö 3 | Feststellung der Tagesordnung | ||
Ö 4 | Genehmigung der Niederschrift vom 11. 11. 04 - öffentlicher Teil | ||
Ö 5 | Einwohnerfragestunde | ||
Ö 6 | Bericht des Bürgermeisters | ||
Ö 6.1 | Zustimmung des Verwaltungsausschusses zum Abschluss einer Vereinbarung betreffend Altlast Beethovenstraße zwischen dem Landkreis Friesland und der Gemeinde Schortens über die sofortige Erstattung der Gutachterkosten in Höhe von ca. 228.000 ¿. Die künftige wirksame Beseitigung der Altlast durch den gesetzlich dafür Verantwortlichen muss nun seitens des Landkreises Friesland zügig vorangetrieben werden. | ||
Ö 6.2 | Durchführung einer gemeinsamen Sitzung der Räte der Gemeinde Schortens und der Stadt Jever sowie der entsprechenden Gremien des Landkreises am 13. Januar 2005 auf dem Gelände des Flugplatzes in Upjever betr. Machbarkeitsstudie zur Konversion für den Flugplatz Upjever. Durch den Rat der Gemeinde Schortens soll dann auch der Haushalt für das Jahr 2005 beschlossen werden. | ||
Ö 6.3 | Beschluss des Verwaltungsausschusses über die Zurückstellung des von der Berliner Windland GmbH angestrebten Raumordnungsverfahrens für die Stromdurchleitung von Offshore-Strom im Festlandbereich, bis eine Koordination aller beim Bundesamt für Seeschifffahrt beantragten Offshore-Windenergieanlagen erfolgt ist. Das Ergebnis der Dena-Studie ist abzuwarten. | ||
Ö 6.4 | Beschluss des Verwaltungsausschusses über die Anerkennung der Hochbauplanung (Rezeptions- und Sanitärgebäude) für den Campingplatz Schortens/Jever. Der Bau des Rezeptionsgebäudes wird durch die Bauverwaltung der Gemeinde Schortens begleitet. Die Ausschreibung für das Sanitärgebäude ist nunmehr umgehend vorzunehmen. Die geplanten Ausgaben bewegen sich im Rahmen der Kostenschätzung von insgesamt 240.000 ¿ und im Gesamtkostenrahmen von 741.000 ¿. | ||
Ö 6.5 | Öffentliche Einweihung des Umbaus der Gleisanlagen und des Bahnhofensembles durch die Deutsche Bahn AG und die Landesnahverkehrsgesellschaft zusammen mit der Gemeinde Schortens. | ||
Ö 6.6 | Festlegung des Termins zur Verleihung der Stadtrechte durch das Innenministerium des Landes Niedersachsen auf Freitag, 21. Januar 2005. In einem offiziellen Festakt wird Innenminister Uwe Schünemann der Gemeinde Schortens die Stadtrechte verleihen. | ||
Ö 6.7 | Zu den Baumaßnahmen ist folgendes mitzuteilen: | ||
Ö 7 | Feststellung eines Sitzverlustes gemäß § 37 Abs. 2 NGO | SV-Nr. 01/0667 | |
Ö 8 | Verpflichtung des neuen Ratsmitgliedes Eline Unger gem. § 42 NGO sowie Pflichtenbelehrung gem. § 28 NGO | ||
Ö 9 | Besetzung der Ratsausschüsse und sonstigen Gremien | SV-Nr. 01/0668 | |
Ö 10 | Vorlage des Ausschusses für Sport, Kultur und Tourismus vom 07. 10. 04 | ||
Ö 10.1 | Regelungen für den Campingplatz Schortens-Jever | SV-Nr. 01/0615 | |
Ö 11 | Vorlage des Bau- und Umweltausschusses vom 03. 11. 04 | ||
Ö 11.1 | 4. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Abwasserbeseitigung (Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung) | SV-Nr. 01/0637 | |
Ö 12 | Vorlage des Schul-, Jugend- und Sozialausschusses vom 17. 11. 04 | ||
Ö 12.1 | Änderung der Richtlinien über die Förderung von Vereinen im Gebiet der Gemeinde Schortens | SV-Nr. 01/0658 | |
Ö 13 | Vorlage des Planungsausschusses vom 25. 11. 04 | ||
Ö 13.1 | Standortkonzept Interkommunales Gewerbegebiet "JadeWeserPark" und Abschluss einer Zweckverbandssatzung | SV-Nr. 01/0661 | |
Ö 14 | Vorlage des Verwaltungsausschusses vom 07. 12. 04 | ||
Ö 14.1 | Berufung eines beratenden Mitglieds in den Jugendausschuss | SV-Nr. 01/0665 | |
Ö 14.2 | Antrag auf Zuerkennung des Status einer selbständigen Gemeinde | SV-Nr. 01/0666 | |
Ö 15 | Vorlage des Verwaltungsausschusses vom 14. 12. 04 | ||
Ö 15.1 | Verkaufsoffener Sonntag aufgrund des 1.Schortenser Stadtfestes am 23.01.2005 | SV-Nr. 01/0674 | |
Ö 16 | Anfragen und Anregungen | ||
Ö 16.1 | RM Eggerichs fragt an, in welchem Umfang die Fachausschüsse an der Stadtrechtsverleihung beteiligt werden. | ||
Ö 16.2 | RM Just fragt hinsichtlich des Überschusses der Abwassergebühren an, wie hoch dieser Ende 2002 waren. |