Sitzung
020. (APBU) 16-21
Gremium
Ausschuss für Planung, Bauen und Umwelt
Raum
Bürgerhaus Schortens, Weserstraße 1, 26419 Schortens
Datum
08.11.2018
Zeit
17:00-18:20 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 4
Genehmigung der Niederschrift vom 26.09.2018 - öffentlicher Teil
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. 136 "Accum/ Edoburger Straße" - Aufstellungsbeschluss gem. § 2 (1) Baugesetzbuch (BauGB)
 SV-Nr. 16//0576/1
Ö 7
3. Quartalsbericht 2018 Teilhaushalt 21 - Planung, Bauen und Umwelt
 SV-Nr. 16//0913
Ö 8
Haushalt 2019 - Teilhaushalt Bauen (THH 21)
 SV-Nr. 16//0920
Ö 9
Stellungnahme der Stadt Schortens zur geplanten Unterschutzstellung der Bereiche „Upjever und Sumpfmoor Dose" in der Stadt Schortens, Landkreis Friesland und der Gemeinde Friedeburg, Landkreis Wittmund
 SV-Nr. 16//0921
Ö 10
Innenstadtverschönerung Prioritätenliste
Städtebauförderprogramm "Aktive Stadt- und Ortsteilzentren"
 SV-Nr. 16//0567/2
Ö 11
Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. 145 „Siebetshaus-Nord“ - Aufstellungsbeschluss gem. § 2 (1) Baugesetzbuch (BauGB)
 SV-Nr. 16//0918
Ö 12
Geplantes Bodenabbauvorhaben in Schortens Fläche Finkenstädt (Gemarkung Schortens, der Flur 19, des Flurstück 68/3) und „Cassens“ (Gemarkung Schortens, der Flur 20, der Flurstücke 68/1, 67/5, 65/1, 64/5 und 63)
 SV-Nr. 16//0922
Ö 13
Kooperation „Echt Grün“ – hier: Beitritt der Stadt
 SV-Nr. 16//0785
Ö 14
Nachtrag: 29.10.2018
Sanierungsgebiet Menkestraße
 SV-Nr. 16//0256/1
Ö 15
Anfragen und Anregungen:
 
Ö 15.1
RM Eggers teilt mit, dass am Radweg an der Jeverschen Straße die Bäume das Pflaster hoch drücken. Zum Teil ist auch schon die Straße selbst betroffen. Er fragt an, ob hier Wurzeln gekappt oder Bäume ent-nommen werden können.

BOAR Kramer erklärt, dass der Bereich bereits begutachtet wurde. In einer der nächsten Sitzungen wird über die weitere Verfahrensweise und die Kosten berichtet.
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Ö 15.2
BOAR Kramer beantwortet die Anfrage von RM Wilbers in der letzten Sitzung am 26.09.2018 bezüglich der Beleuchtung in der Turnhalle Sillenstede dahingehend, dass die Programmierung erst am 16.10.2018 stattgefunden hat. Nach Verlassen der Turnhalle schaltet sich das Licht automatisch aus.
 
Ö 15.3
RM Fischer fragt bezüglich des Antrages des Herrn Hinrichs auf Auf-nahme des Flurstücks 16/1 in den B-Plan Nr. 139 nach. BOAR Kramer erläutert, dass der F-Plan aufgrund der Lage des „Schrottplatzes“ und der Festsetzung Gewerbe geändert wird. Die Festsetzung lautet zu-künftig M. Die Fläche des Herrn Hinrichs wird in den F-Plan mit auf-genommen und als W-Gebiet festgesetzt. Die Änderung des F-Planes wird zurzeit vom Planungsbüro Planungsbüro Diekmann, Mosebach und Partner umgesetzt.
 
Ö 15.4
RM Schwitters fragt bezüglich einer Überquerungshilfe vor dem Bürgerhaus nach. BM Böhling erklärt, dass die Fachbehörden nach Prüfung zu dem Ergebnis gekommen sind, dass diese nicht erforderlich ist.
 
Ö 15.5
RM Schwitters fragt an, ob es bei dem neuen Bypass am Kreisel vermehrt zu Unfällen gekommen ist. BM Böhling teilt mit, dass es lt. Verkehrssicherungskommission im Kreisel Unfälle mit Radfahrern gegeben hat. Über weitere Erkenntnisse wird in der Niederschrift berichtet.

Antwort der Verwaltung:
Nach Auskunft der Polizeiinspektion WHV-Friesland hat es in der Zeit vom 01.01.2017 bis zum 30.10.2018 drei Unfälle mit Radfahrerbeteiligung sowie 6 Abbiege- bzw. Auffahrunfälle mit PKW im Kreisel Ostiem gegeben. Diese Unfälle sind durch Vorfahrtsmissachtungen der Kraftfahrzeugführer zustande gekommen, bei denen die Radfahrer leicht verletzt wurden. Die Polizeibehörde bewertet den Ostiemer Kreisel nicht als Unfallhäufungsstelle; wird das Thema dennoch im Auge behalten. Beim Bypass sind keine Unfälle bekannt.

Der Ausschussvorsitzende schließt um 18:05 Uhr den öffentlichen Teil
der Sitzung.