Sitzung
002. (AFiWi) 16-21
Gremium
Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft
Raum
Rathaus Heidmühle, Oldenburger Straße 29, 26419 Schortens
Datum
18.01.2017
Zeit
17:00-18:35 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 4
Genehmigung der Niederschrift vom 16.11.2016 - öffentlicher Teil
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Jahresbericht 2016 der Stadtkasse

Beschluss: Kenntnis genommen

 SV-Nr. 16//0101
Ö 7
Allgemeine Gebühren- und Entgelterhöhung für die Teilhaushalte 12 und 14 sowie Verwaltungskostensatzung

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

 SV-Nr. 16//0071
Ö 8
Haushalt 2017, Investitionsprogramm 2018-2020

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

 SV-Nr. 16//0037/2
Ö 8.1
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 30.10.2016 - Bereitstellung von Mitteln in Höhe von 80.000 € für eine externe Begutachtung der Verwaltungsprozesse im Haushalt 2017

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

 AN-Nr: 16/0001
Ö 9
Terminplan Aufstellung Haushalt 2018

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

 SV-Nr. 16//0099
Ö 10
Anfragen und Anregungen:
 
Ö 10.1
RM Bruns regt an, regelmäßig - beispielsweise jede zweite Sitzung - über die wirtschaftliche Entwicklung der Stadt Schortens zu berichten.
BM Böhling sagt künftig einen entsprechenden Bericht zu und verweist für Details auf den nichtöffentlichen Teil.
 
Ö 10.2
RM Striegl bittet im Zusammenhang mit einer Interessentenliste zu den Gewerbegrundstücken - soweit bekannt ist - um eine Aufstellung zu den Gründen, warum sich bestimmte Interessenten gegen ein Gewerbegrundstück in der Stadt Schortens entschieden haben.
StOAR Idel teilt mit, dass diese Informationen in den Bericht aus TOP 10.1 mit aufgenommen werden.
 
Ö 10.3
RM Homfeldt erkundigt sich nach einer Folgekostenberechnung für die Maßnahmen um Grundschulstandort Glarum.
BM Böhling sagt eine Beantwortung durch das Controlling noch vor der Ratssitzung am 02.02.2017 zu.