Eröffnung der Sitzung

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Feststellung der Tagesordnung - öffentlicher Teil

Genehmigung der Niederschrift vom 28.04.2016 - öffentlicher Teil

Frau Schüder erkundigt sich, warum die im Rahmen einer Ideenwerkstatt eingereichten Planungen verschiedener Planungsbüros für die Kramermarktwiese in einer nicht öffentlichen Sitzung vorgestellt und damit der Öffentlichkeit vorenthalten wurden.

Herr Grimpe verweist auf die im Haushalt aufgeführten Investitionszuschüsse für das Feuerwehrgebäude Sillenstede und teilt mit, dass der Landkreis laut Zeitung Zuschüsse in Höhe von 30.700,00 € bewilligt hat. Er erkundigt sich, ob die im Haushalt aufgeführte Summe die Zuschüsse des Landkreises beinhaltet und wer für den Rest des Geldes verantwortlich ist.

Herr Grimpe erkundigt sich, ob die im Haushalt für die Baumaßnahme „Aqua-Toll“ aufgeführten Zuschüsse des Landessportbundes in Höhe von 200.000,00 € bereits genehmigt wurden bzw. ob sich der Landessportbund dazu geäußert hat.

Sachstand Hallenbad

Planfeststellungsbeschluss Radweg Sillenstede – Sengwarden

Feuerwehrhaus Sillenstede

Baumaßnahme „B 210/alt“

Umlegung K 95 (Plaggestraße)

Zu den weitergehenden größeren Baumaßnahmen ist zu berichten, dass für das Speicherbecken beim Hauptpumpwerk in Roffhausen der Bauantrag gestellt wurde. Sobald die Genehmigung vorliegt, erfolgt die öffentliche Ausschreibung der Maßnahme.

Mögliche Straßenumbenennung Upjever

Allgemeine Gebühren- und Entgeltanpassung für den Teilhaushalt 12

Neufassung der Benutzungs- u. Entgeltordnung für die Ferienbetreuung

Richtlinie für die Vergabe von Bauleistungen sowie Lieferungen und Leistungen durch die Stadt Schortens

Antrag der CDU-Fraktion vom 11.04.2016 zur Satzung über die Veränderungssperre zum Bebauungsplan Nr. 38 (Oldenburger Straße)

Anfragen und Anregungen: