Sitzung
027. (BauUA) 11-16
Gremium
Bau- und Umweltausschuss
Raum
Bürgerhaus Schortens, Bürgerhaus Schortens, Weserstraße 1, 26419 Schortens
Datum
02.06.2016
Zeit
17:00-17:36 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||
Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit | ||
Ö 3 | Feststellung der Tagesordnung | ||
Ö 4 | Genehmigung der Niederschrift vom 14.04.2016 - öffentlicher Teil | ||
Ö 5 | Einwohnerfragestunde | ||
Ö 6 | 1. Quartalsbericht 2016 Teilhaushalt 21 - Bauen
Beschluss: Kenntnis genommen | SV-Nr. 11//1998 | |
Ö 7 | Folgekostenberechnung Neubau Feuerwehrgerätehaus Sillenstede
Beschluss: Kenntnis genommen | ||
Ö 8 | Nachpflanzung Waldstraße 15, Anerkennung des Pflanzkonzeptes
Beschluss: einstimmig empfohlen | ||
Ö 9 | Richtlinie für die Vergabe von Bauleistungen sowie Lieferungen und Leistungen durch die Stadt Schortens
Beschluss: einstimmig empfohlen | SV-Nr. 11//2013 | |
Ö 10 | Anfragen und Anregungen: | ||
Ö 10.1 | RM Hans Müller fragt nach der Bewässerung von Bäumen in öffentlichen Beeten.
TA Kowarsch beschreibt, dass es unterschiedliche Lösungen gibt: - z.B. ist das Wässern der Bepflanzung Bestandteil der Fertigstellungs- und Entwicklungspflege nach der Herstellung einer öffentlichen Grünfläche, - oder aber der Einsatz des Baubetriebshofes oder der Feuerwehr bei ext- remer Trockenheit, - die BürgerInnen wurden auch schon aufgerufen, zu wässern. Beschluss: Kenntnis genommen | ||
Ö 10.2 | RM Eggers fragt nach dem Konzept für die Beete etc. in der Menkestraße, das Mitte Mai 2016 fertig gestellt sein sollte.
STA Kilian beschreibt, dass die Anforderung der Kartengrundlage beim Katasteramt sehr lange gedauert hat und das Planungsbüro das Konzept nunmehr am 11. August in einer Sondersitzung des Bau- und Umweltausschusses vorstellen wird. Beschluss: Kenntnis genommen | ||
Ö 10.3 | RM Köhn fragt nach der Ausführung des Rückbaus der B 210 alt. Hier ist eine Mulde in der ehemaligen Straßenberme entstanden, die schwer zu mähen ist.
BM Böhling antwortet, dass Herr Otten (FB Tiefbau) schon vor Ort war und die Angelegenheit derzeit geprüft wird. Hinweis der Verwaltung: Nach Auskunft der Nds. Landesbehörde für Straßenbau- und Verkehr entsprechen die Mulden der genehmigten Ausbauplanung und dienen der Entwässerung. Beschluss: Kenntnis genommen | ||
Ö 12.1 | RM Jongebloed fragt, ob es überhaupt noch eine Firma gibt, die die Beete pflegt und was aus seiner Nachpflanzung für ein Beet in der Bunzlauer Strasse geworden ist.
STA Kilian antwortet, dass es zurzeit schwierig ist geeignete Beetpflanzen zu bekommen. BM Böhling ergänzt, dass die Zeit bis eine neue Pflegefirma den Zuschlag erhält (bis voraussichtlich ab Juli 2016), mit der Pflege durch den Baubetriebshof überbrückt werden muss. Beschluss: Kenntnis genommen | ||
Ö 12.2 | RM Kaderhandt fragt nach den Anlagen zum TOP 7. und TOP 8., die sie nicht per Post bekommen hat, die Ratsmitglieder, die die Unterlagen per E-Mail bekommen haben, aber schon.
BM Böhling stellt fest, dass eine Gleichbehandlung bei der Verschickungvon Unterlagen erfolgen muss und die Anlagen dieses Mal nicht dabei waren, weil sie zuvor schon bei den Vorlagen des Verwaltungsausschusses beigefügt waren. Dann werden sie nicht noch mal doppelt als Papiervorlage verschickt. Beschluss: Kenntnis genommen |