Sitzung
022. (FiWi) 11-16
Gremium
Finanz- und Wirtschaftsausschuss
Raum
Rathaus Heidmühle, Oldenburger Straße 29, 26419 Schortens
Datum
03.12.2015
Zeit
17:00-17:54 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 4
Genehmigung der Niederschrift vom 10.11.2015 - öffentlicher Teil
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Haushalt 2016, Investitionsprogramm 2017-2019

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

SV-Nr. 11//1789/1
Ö 7
Anfragen und Anregungen:
 
Ö 7.1
RM Homfeldt erkundigt im Hinblick auf die beschlossene Überprüfung der städtischen Unternehmen und Betriebe gewerblicher Art unter organisatorischen und steuerlichen Gesichtspunkten nach möglichen Ergebnissen und ob diese gegebenenfalls bis Ende des Jahres vorliegen.
Hierzu teilt BM Böhling mit, dass die Prüfung derzeit noch nicht abgeschlossen ist. Es müssen noch einige umsatzsteuerrechtliche Aspekte abgewartet und beleuchtet werden. Prognosen hierzu können nicht abgegeben werden. Ebenfallswird die Prüfung über das Jahresende hinaus andauern.