Sitzung
018. (BauUA) 11-16
Gremium
Bau- und Umweltausschuss
Raum
Schortens, Bürgerhaus Schortens, Weserstraße 1
Datum
04.09.2014
Zeit
17:00-18:10 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 4
Genehmigung der Niederschrift vom 18.06.2014 - öffentlicher Teil
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
2. Quartalsbericht 2014 Teilhaushalt 21 - Bauen

Beschluss: Kenntnis genommen

 SV-Nr. 11//1185
Ö 7
Bauprioritätenliste für die Bauunterhaltung und die investiven Maßnahmen der stadteigenen Liegenschaften.
hier: Ergebnis aus der Gebäudeuntersuchung Rathaus

Beschluss: Kenntnis genommen

 SV-Nr. 11//1228
Ö 8
Verbesserung der straßenbedingten Lärmimmissionen in der Oldenburger Straße zwischen Rathaus und Einmündung B 210 alt

Beschluss: Kenntnis genommen

 SV-Nr. 11//1229
Ö 9
Antrag der SPD-FDP-Gruppe vom 30.06.2014 zur Einführung einer Katzenschutzverordnung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 AN-Nr: 11/0114
Ö 10
Anfragen und Anregungen:
 
Ö 10.1
RM Jongebloed fragt an, wann bei dem Buswartehäuschen in Middelsfähr die Scheiben eingesetzt werden.
Die Verwaltung prüft, ob an dieser Stelle ein Austausch der Wartehalle vorgenommen werden kann. Ziel des Austausches ist, die Unterhal-tungskosten zu minimieren.
 
Ö 10.2
RM Jongebloed teilt mit, dass der „Padd“ vom Jugendtreff zur Nürnberger Straße in Roffhausen schlecht zu begehen ist. BOAR Kramer teilt mit, dass sich die Tiefbauabteilung diesen Weg ansehen und ggf. Abhilfe schaffen wird.
 
Ö 10.3
RM Köhn fragt an, ob die gerodete Fläche vor dem Rathaus so bleiben soll.
BOAR Kramer teilt mit, dass es sich hier um eine Wildblumenwiese handelt, die in Kürze gemäht wird.
RM Ottens regt an, dass den Bürgern erklärt werden soll, warum dort eine Wildblumenwiese angelegt wurde
 
Ö 10.4
RM Joachim Müller bittet um Überprüfung der Ampelphase bei der Ampel an der Flutstraße, da diese seiner Meinung nach zu kurz ist, wenn schwerbehinderte Menschen diese nutzen wollen.
STOAR Berghof sagt zu, die Angelegenheit zu prüfen.