Sitzung
013. (BauUA) 11-16
Gremium
Bau- und Umweltausschuss
Raum
Schortens, Rathaus Heidmühle, Oldenburger Str. 29
Datum
27.11.2013
Zeit
17:00-19:25 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 4
Genehmigung der Niederschrift vom 26.09.2013 - öffentlicher Teil
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
3. Quartalsbericht 2013 Teilhaushalt 21 - Bauern

Beschluss: Kenntnis genommen

 SV-Nr. 11//0912
Ö 7
Betriebsabrechnung 2012 (endgültig) zentrale Abwasserbeseitigung - Schmutzwasser

Beschluss: Kenntnis genommen

 SV-Nr. 11//0920
Ö 8
Satzung Eigenbetrieb Stadtentwässerung

Beschluss: einstimmig empfohlen

 SV-Nr. 11//0933
Ö 9
10. Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Abwasserbeseitigung (Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung)

Beschluss: einstimmig empfohlen

 SV-Nr. 11//0934
Ö 10
Befestigung und Erweiterung des Parkplatzes am Familienzentrum

Beschluss: einstimmig empfohlen

 SV-Nr. 11//0913
Ö 11
Ergebnisse aus der Gebäudeuntersuchung vom Architekturbüro Mrotzkowski aus Oldenburg

Beschluss: Kenntnis genommen

 SV-Nr. 11//0927
Ö 12
Vorbereitende Maßnahmen – Stand der Datenerhebung -> Gebäudemanagement

Beschluss: Kenntnis genommen

 SV-Nr. 11//0929
Ö 13
Ergebnis Amphibienschutz 2013

Beschluss: Kenntnis genommen

 SV-Nr. 11//0922
Ö 14
Anfragen und Anregungen:
 
Ö 14.1
RM Hans Müller merkt an, dass die Streukästen am Bürgerhaus und in der Rheinstraße verschwunden seien.
Anmerkung der Verwaltung:
Nach Auskunft des Baubetriebshofes sind die Streusandbehälter instandgesetzt worden und werden in den nächsten Tagenwieder aufgestellt.
Ferner regt RM Hans Müller an, einen zweiten Handlauf am Bürgerhaus zu installieren. BOAR Kramer nimmt die Anregung auf.
Der Ausschussvorsitzende, RM Joachim Müller schließt um 19:05 Uhr den öffentlichen Teil der Sitzung.

Beschluss: Kenntnis genommen