Sitzung
PA/38
Gremium
Planungsausschuss
Raum
Schortens, Sitzungssaal Rathaus Heidmühle, Oldenburger Str. 29
Datum
20.10.2004
Zeit
17:00-18:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1 
Ö 2 
Ö 3 
Ö 4 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5.1
Auf die Anfrage des Einwohners Herrn Bauer wird von AL Kaminski und dem stellv. GD Böhling darauf hingewiesen, dass eine negative Beschilderung auf Gehwegen (Radfahrverbot) straßenverkehrsrechtlich nicht zulässig ist. Im Fall Jeversche Straße in Richtung Siebetshaus ist die linke Seite als Geh- und Radweg und die rechte Seite nur als Gehweg zu benutzen.
 
Ö 5.2
RM Schwagmeier fragt nach den verbleibenden Zuständigkeiten des Planungsausschusses. Stellv. GD Böhling verweist auf den Ratsbeschluss zur Budgetierung, aus dem sich die Zuständigkeiten für die Fachausschüsse ergeben.
 
Ö 6 SV-Nr. 01/0628
Ö 7 SV-Nr. 01/0629
Ö 8 SV-Nr. 01/0625
Ö 9 SV-Nr. 01/0631
Ö 10 SV-Nr. 01/0630
Ö 11
Anfragen und Anregungen
 
Ö 11.1 
Ö 11.2
RM Schüder wird auf Anfrage erklärt, dass bei der Gemeinde und bei der anwesenden Presse keine Informationen über durchgeführte Arbeiten an der B 210/Abzweiger Roffhausen und Sande vorlagen.