Sitzung
PA/38
Gremium
Planungsausschuss
Raum
Schortens, Sitzungssaal Rathaus Heidmühle, Oldenburger Str. 29
Datum
20.10.2004
Zeit
17:00-18:10 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||
Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit | ||
Ö 3 | Feststellung der Tagesordnung | ||
Ö 4 | Genehmigung der Niederschrift Nr. 37 vom 18.08.2004 - öffentlicher Teil | ||
Ö 5 | Einwohnerfragestunde | ||
Ö 5.1 | Auf die Anfrage des Einwohners Herrn Bauer wird von AL Kaminski und dem stellv. GD Böhling darauf hingewiesen, dass eine negative Beschilderung auf Gehwegen (Radfahrverbot) straßenverkehrsrechtlich nicht zulässig ist. Im Fall Jeversche Straße in Richtung Siebetshaus ist die linke Seite als Geh- und Radweg und die rechte Seite nur als Gehweg zu benutzen. | ||
Ö 5.2 | RM Schwagmeier fragt nach den verbleibenden Zuständigkeiten des Planungsausschusses. Stellv. GD Böhling verweist auf den Ratsbeschluss zur Budgetierung, aus dem sich die Zuständigkeiten für die Fachausschüsse ergeben. | ||
Ö 6 | 61. Änderung des Flächennutzungsplanes "Gewerbegebiet Ostiem" | SV-Nr. 01/0628 | |
Ö 7 | Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellen eines Bebauungsplanes für den Bereich Barkel (Baumschule Erks/Ennen) im Rahmen eines städtebaulichen Vertrages | SV-Nr. 01/0629 | |
Ö 8 | Budgets für das Haushaltsjahr 2005, Produktbereichsbudgets 30 | SV-Nr. 01/0625 | |
Ö 9 | Umbenennung des Weges "Batterie" im Ortsteil Sillenstede | SV-Nr. 01/0631 | |
Ö 10 | Benennung der Straße im Bebauungsplangebiet Nr. 105 "Roffhausen/Glatzer Straße" | SV-Nr. 01/0630 | |
Ö 11 | Anfragen und Anregungen | ||
Ö 11.1 | RM Bödecker wird auf Anfrage erläutert, dass das Straßenbauamt Aurich für die Umgestaltung des Kreuzungsbereiches "B 210/Hauptstraße/Olympiastraße" inzwischen einen Planungsauftrag vorliegen hat und nach Haushaltslage - voraussichtlich noch in 2004 - eine Variantenuntersuchung durchführen lassen wird. AL Kaminski führt weiter aus, dass tendenziell ein Umbau der Kreuzung mit zwei zusätzlichen Abbiegespuren vom Straßenbauamt angedacht wird. Stellv. GD Böhling wird in Kürze im Rahmen einer | ||
Ö 11.2 | RM Schüder wird auf Anfrage erklärt, dass bei der Gemeinde und bei der anwesenden Presse keine Informationen über durchgeführte Arbeiten an der B 210/Abzweiger Roffhausen und Sande vorlagen. |