Sitzung
009. (PA) 11-16
Gremium
Planungsausschuss
Raum
Schortens, Bürgerhaus Schortens, Weserstraße 1
Datum
27.09.2012
Zeit
17:00-18:15 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||
| Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit | ||
| Ö 3 | Feststellung der Tagesordnung | ||
| Ö 4 | Genehmigung der Niederschrift vom 08.08.2012 - öffentlicher Teil | ||
| Ö 5 | Einwohnerfragestunde | ||
| Ö 6 | Antrag des Herrn Reinhard Hartwig auf Einrichtung einer Geschwindigkeitsbeschränkung von 50km/h auf der L814
Beschluss: Antrag wurde abgelehnt. | SV-Nr. 11//0316 | |
| Ö 8 | Nachtrag: 19.09.2012
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 13a „SO-Gebiet/Möbelmarkt“ Beschluss: einstimmig empfohlen | SV-Nr. 11//0403 | |
| Ö 9 | 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 38 “Oldenburger Straße“
Beschluss: einstimmig empfohlen | SV-Nr. 11//0385 | |
| Ö 10.1 | Sitzungsvorlage zu TOP 10
Beschluss: Beschlussempfehlung gefasst. | SV-Nr. 11//0393 | |
| Ö 11 | Antrag der SPD-Grüne-FDP-Gruppe vom 04.09.2012 auf Beratung über einen Grundsatzbeschluss für B-Planungen im Fachausschuss
Beschluss: Beschlussempfehlung gefasst. | AN-Nr: 11/0049 | |
| Ö 12 | Nachtrag: 21.09.2012
Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr, 38 "Oldenburger Straße" - Höhe der baulichen Anlagen Beschluss: einstimmig empfohlen | SV-Nr. 11//0404 | |
| Ö 13 | Anfragen und Anregungen: | ||
| Ö 13.1 | RM Fischer weist auf Schäden am Fußweg der Lärchenstraße hin. Diese seien durch Baumaßnahmen aufgetreten, welche durch Baufahrzeuge verursacht sind. Er bittet die Verwaltung Kontrollen durchzuführen und die Schäden durch den Verursacher beheben zu lassen.
Beschluss: Kenntnis genommen | ||
| Ö 13.2 | RM Thiesing erkundigt sich nach dem Stand des Verkehrsentwicklungsplanes. Der Plan ist für den Bereich der Stadt Schortens erstellt worden und muss weiter fortgeschrieben werden.
Beschluss: Kenntnis genommen | ||
| Ö 13.3 | RM Herckelrath weist wiederholt auf die Verkehrssituation in der Elsa – Brändström – Straße in Höhe der Arztpraxen hin und bittet die Verwaltung tätig zu werden. Gegebenenfalls wäre die Anordnung eines Halteverbots zu prüfen.
Beschluss: Kenntnis genommen | ||
| Ö 13.4 | RM Zabel weist Fußweg zwischen Hollekuhl und Postweg hin. Der Fußweg bedarf einer dringenden Unterhaltung. Die Verwaltung sagt eine Überprüfung zu.
Beschluss: Kenntnis genommen | ||