Sitzung
030. (Rat)
Gremium
Rat
Raum
Schortens, Bürgerhaus Schortens, Weserstraße 1
Datum
09.12.2010
Zeit
18:00-19:26 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||
Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit | ||
Ö 3 | Feststellung der Tagesordnung - öffentlicher Teil | ||
Ö 4 | Genehmigung der Niederschrift vom 23.09.2010 - öffentlicher Teil | ||
Ö 5 | Einwohnerfragestunde | ||
Ö 5.1 | BM Böhling bestätigt Herrn Steudte, dass sich die Bahnhofstraße von der B 210 bis zum Ortsausgangsschild an der Baustelle B 210 neu noch im Besitz des Landes befindet und diese Sanierungsmaßnahme gemeinsam vom Land und der Stadt Schortens finanziert wird. Die Kosten für die Straßenbaumaßnahme trägt das Land, die Kosten für die Nebenanlagen (u. a. Gehwege, Straßenbeleuchtung) die Stadt Schortens. | ||
Ö 5.2 | Auf Nachfrage von Herrn Steudte teilt BM Böhling mit, dass es sich bei dem rot gepflasterten, höhengleichen Weg um einen Gehweg und nicht um einen Radweg oder einen Teil der Straße handelt. | ||
Ö 5.3 | BM Böhling teilt auf Nachfrage von Herrn Steudte mit, dass die Maß-nahme "Bahnhofstraße" noch nicht abschließend fertig gestellt ist und noch Pflanzarbeiten durchzuführen sind. Auch ist die Abnahme noch nicht erfolgt. | ||
Ö 5.4 | Herr Steudte weist darauf hin, dass die Unterstellmöglichkeit an der Bushaltestelle "Kolonie" mit einer Beleuchtung ausgestattet wurde, ob-wohl sich gleich daneben eine Straßenlaterne befindet. Er fragt daher nach, wer diese Bushaltestelle mit Beleuchtung bestellt und nicht ge-wusst hat, dass nebenan eine Lampe errichtet wird. BM Böhling erklärt, dass im Rahmen der Abschlussarbeiten noch Korrekturen stattfinden werden und dankt für den Hinweis. | ||
Ö 5.5 | Auf Nachfrage von Herrn Steudte teilt BM Böhling mit, dass die Querungshilfe im Bereich des Ortsausgangs im Rahmen des Planfeststel-lungsverfahrens festgesetzt wurde. | ||
Ö 5.6 | Herr Steudte weist darauf hin, dass das Straßennamensschild "Birken-weg" im Zuge der Baumaßnahme entfernt und bisher nicht wieder an-gebracht wurde. BM Böhling sagt eine Prüfung und Erledigung zu. | ||
Ö 5.7 | Herr Steudte verweist auf die Sitzung des Planungsausschusses vom 16.09.2010, in der über die Neufassung des Flächennutzungsplanes beraten wurde. | ||
Ö 6 | Bericht des Bürgermeisters | ||
Ö 6.1 | Rechtsstreit EWE wegen Zahlungsverweigerung dauert an/Abschluss eines neuen Gasliefervertrages ab 01.10.2010 | ||
Ö 6.2 | Bekanntgabe des Auslaufens des Konzessionsvertrages | ||
Ö 6.3 | Brand im Dorfkrug Sillenstede | ||
Ö 6.4 | Verlängerung der Kooperation "Baubetriebshöfe Schortens und Wangerland" | ||
Ö 6.5 | Photovoltaikanlagen Rathaus und Grundschule Heidmühle | ||
Ö 6.6 | Jugendtreff Roffhausen | ||
Ö 6.7 | Leitung Fachbereich 11 (Finanzen und Liegenschaften) | ||
Ö 6.8 | Zu den Baumaßnahmen ist Folgendes zu berichten: | ||
Ö 7 | Neubesetzung der Lehrervertretung im Schulausschuss | SV-Nr. 06//0982 | |
Ö 8 | (Neu-)Feststellung des Vorsitzenden der FDP-UWG-FdU-Gruppe | SV-Nr. 06//1006 | |
Ö 9 | Vorlagen des Verwaltungsausschusses vom 26.10.2010 | ||
Ö 9.1 | Terminierung der Bürgermeisterwahl | SV-Nr. 06//0912 | |
Ö 9.2 | Gemeindewahlleitung für die Gemeindewahl und die Bürgermeisterwahl am 11. September 2011 | SV-Nr. 06//0969 | |
Ö 10 | Vorlagen des Finanz- und Wirtschaftsausschusses vom 24.11.2010 | ||
Ö 10.1 | Vorberatung Haushalt 2011 - Eckwerte und Haushaltssicherung | SV-Nr. 06//1001 | |
Ö 10.2 | Richtlinie Controlling und Grundkennzahlen | SV-Nr. 06//1002 | |
Ö 11 | Vorlagen des Verwaltungsausschusses vom 07.12.2010 | ||
Ö 11.1 | Abschaffung der Funktion "Bezirksvorsteher" und gleichzeitig Änderung der Aufwandsentschädigungssatzung | SV-Nr. 06//1012 | |
Ö 11.2 | Richtlinien für die Ehrung von feuerwehrfreundlichen Arbeitgebern/Gewerbebetrieben | SV-Nr. 06//1013 | |
Ö 12 | Anfragen und Anregungen: | ||
Ö 12.1 | RM Limberg verweist auf den von der FDP/FdU/UWG-Gruppe an alle Ratsmitglieder schriftlich gerichteten Appell, das heutige Sitzungsgeld und die Fahrtkosten für die Brandopfer in Sillenstede zu spenden und bittet darum, diesem zu folgen. | ||
Ö 12.2 | RV Ratzel dankt der Verwaltung im Namen des Rates für die gute Arbeit im vergangenen Jahr. Ferner spricht er den Ratsmitgliedern seinen Dank für die gute Zusammenarbeit im zurückliegenden Jahr aus, in dem neben insgesamt 62 Sitzungen der Ratsgremien mit einer durchschnittlichen Dauer von 2 Stunden zusätzlich 158 Fraktionssitzungen stattgefunden haben. |