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Finanz- und Wirtschaftsausschuss - 05.03.2008 - 17:00-18:30 Uhr
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Anwesenheit
Informationen
Sitzung
009. (FiWi)
Gremium
Finanz- und Wirtschaftsausschuss
Raum
Schortens, Rathaus Heidmühle, Oldenburger Str. 29
Datum
05.03.2008
Zeit
17:00-18:30 Uhr
2 Dokumente
BM
Öffentliche Bekanntmachung
NÖ
Niederschrift Bürger
Öffentlicher Teil:
Ö 1
Texte
Eröffnung der Sitzung
bt
Beschlusstext
Ö 2
Texte
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
bt
Beschlusstext
Ö 3
Texte
Feststellung der Tagesordnung
bt
Beschlusstext
Ö 4
Texte
Genehmigung der Niederschrift vom 21. 11. 2007 und der Niederschriften über die gemeinsame Sitzung mit dem Ausschuss für Sport, Kultur und Tourismus vom 30. 01. 2008 und 14. 02. 2008 - öffentlicher Teil
bt
Beschlusstext
Ö 5
Texte
Einwohnerfragestunde
bt
Beschlusstext
Ö 6
VO
1 Dok.
Texte
Bericht des Kommunalprüfungsamtes über die am 03.12.2007 durchgeführte Kassenprüfung
bt
Beschlusstext
Sitzungsvorlage
SV-Nr. 06//0292
Ö 7
VO
1 Dok.
Texte
Jahresrechnung 2006 und Entlastung des Bürgermeisters
bt
Beschlusstext
Sitzungsvorlage
SV-Nr. 06//0291
Ö 8
VO
3 Dok.
Texte
Vorläufiges Rechnungsergebnis 2007
bt
Beschlusstext
Berichtsvorlage
Anlage 1
Anlage 2
SV-Nr. 06//0304
Ö 9
Anfragen und Anregungen:
Ö 9.1
Texte
RM Limberg fragt nach, ob das Instrument Controlling zur Haushaltskonsolidierung eingesetzt wird
bt
Beschlusstext
Ö 9.2
Texte
Auf die Anfrage von RM Limberg hin, ob ein Bericht über das Gründerzentrum und das Forsthaus im nächsten Finanz- und Wirtschaftsausschuss berichtet werden kann, wird in der folgenden Diskussion der Umfang des möglichen Berichts erörtert.
bt
Beschlusstext
Ö 9.3
Texte
RM Ufken fragt nach dem Zustand des Kopiergeräts im Gründerzentrum.
bt
Beschlusstext
Ö 9.4
Texte
RM Eggerichs fragt nach, ob sich die Ausstattung der Stelle des Stadtkassenleiters mit einer halben Stelle bewährt hat.
bt
Beschlusstext
Ö 9.5
Texte
VA Schulte stellt im Anschluss daran Auszüge aus dem 1. Budgetbericht 2008 - Allgemeine Finanzwirtschaft vor und geht auf mögliche zu erwartende Anträge auf Grundsteuererlass auf Basis eines Zeitungsartikels, in dem ein Urteil des Bundesfinanzhofs erörtert wird, ein. Weiterhin wird über die Entwicklung der Einnahmen aus der Gewerbesteuer berichtet.
bt
Beschlusstext