Sitzung
009. (FiWi)
Gremium
Finanz- und Wirtschaftsausschuss
Raum
Schortens, Rathaus Heidmühle, Oldenburger Str. 29
Datum
05.03.2008
Zeit
17:00-18:30 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||
Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit | ||
Ö 3 | Feststellung der Tagesordnung | ||
Ö 4 | Genehmigung der Niederschrift vom 21. 11. 2007 und der Niederschriften über die gemeinsame Sitzung mit dem Ausschuss für Sport, Kultur und Tourismus vom 30. 01. 2008 und 14. 02. 2008 - öffentlicher Teil | ||
Ö 5 | Einwohnerfragestunde | ||
Ö 6 | Bericht des Kommunalprüfungsamtes über die am 03.12.2007 durchgeführte Kassenprüfung | SV-Nr. 06//0292 | |
Ö 7 | Jahresrechnung 2006 und Entlastung des Bürgermeisters | SV-Nr. 06//0291 | |
Ö 8 | Vorläufiges Rechnungsergebnis 2007 | SV-Nr. 06//0304 | |
Ö 9 | Anfragen und Anregungen: | ||
Ö 9.1 | RM Limberg fragt nach, ob das Instrument Controlling zur Haushaltskonsolidierung eingesetzt wird | ||
Ö 9.2 | Auf die Anfrage von RM Limberg hin, ob ein Bericht über das Gründerzentrum und das Forsthaus im nächsten Finanz- und Wirtschaftsausschuss berichtet werden kann, wird in der folgenden Diskussion der Umfang des möglichen Berichts erörtert. | ||
Ö 9.3 | RM Ufken fragt nach dem Zustand des Kopiergeräts im Gründerzentrum. | ||
Ö 9.4 | RM Eggerichs fragt nach, ob sich die Ausstattung der Stelle des Stadtkassenleiters mit einer halben Stelle bewährt hat. | ||
Ö 9.5 | VA Schulte stellt im Anschluss daran Auszüge aus dem 1. Budgetbericht 2008 - Allgemeine Finanzwirtschaft vor und geht auf mögliche zu erwartende Anträge auf Grundsteuererlass auf Basis eines Zeitungsartikels, in dem ein Urteil des Bundesfinanzhofs erörtert wird, ein. Weiterhin wird über die Entwicklung der Einnahmen aus der Gewerbesteuer berichtet. |