SessionNet | Rat - 28.04.2016 - 19:00-20:05 Uhr

Sitzung

034. (Rat) 11-16

Gremium

Rat

Raum

Bürgerhaus Schortens, Weserstraße 1, 26419 Schortens

Datum

28.04.2016

Zeit

19:00-20:05 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift Bürger

Sitzungsvorlage der Verwaltung

Abwägungsvorschläge

SV-Nr. 11//1829

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

Berichtsvorlage

SV-Nr. 11//1885

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 11, Enthaltungen: 2

Sitzungsvorlage der Verwaltung

Abwägungsvorschläge

B-Plan 12 Oestringfelde

schalltechnische Stellungnahme

SV-Nr. 11//1895

Beschluss: einstimmig beschlossen

Sitzungsvorlage der Verwaltung

Antrag Verein Lebensweisen e.V.

SV-Nr. 11//1940

Beschluss: einstimmig beschlossen

Sitzungsvorlage der Verwaltung

Gebühren- Entgeltanpassung 2016 THH13 ger 07 04 2016

Gebühren- und Entgeltanpassung 2016 THH13 15.02.2016

SV-Nr. 11//1925

Beschluss: einstimmig beschlossen

Sitzungsvorlage der Verwaltung

Lageplan Nordfrost-Ring

SV-Nr. 11//1934

Beschluss: einstimmig beschlossen

Sitzungsvorlage der Verwaltung

Lageplan Im Gewerbegebiet

SV-Nr. 11//1935

Beschluss: einstimmig beschlossen

Sitzungsvorlage der Verwaltung

Anpassung der Entgelte im Naturfreibad Schortens gem FZB-A vom 20 04 2016

Vergleich Entgeltordnung sowie Berechnungsgrundlage

SV-Nr. 11//1942

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 13

Sitzungsvorlage der Verwaltung

Anlage 01-Satzung über die Erhebung von Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Feuerwehr außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben

Anlage 02-Gebührenermittlung für Hilfeleistungen durch die freiwillige Feuerwehr Fahrzeuge und Personal ab 2016

Anlage 03-Berechnung Kosten Fehlalarm Brandmeldeanlage

Anlage 04-Stellungnahme-Feuerwehr

SV-Nr. 11//1920

Beschluss: einstimmig beschlossen

Sitzungsvorlage der Verwaltung

Gebührenermittlung Obdachlosenunterkunft

SV-Nr. 11//1919

Beschluss: einstimmig beschlossen

Sitzungsvorlage der Verwaltung

SV-Nr. 11//1954

Beschluss: einstimmig beschlossen

Antrag der CDU-Fraktion vom 11.04.2016

Beschluss: Antrag wurde abgelehnt.

Abstimmung: Nein: 18

Sitzungsvorlage der Verwaltung

SV-Nr. 11//1980

Beschluss: Feststellungsbeschluss gefasst.