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Bau- und Umweltausschuss - 16.02.2011 - 17:00-19:00 Uhr
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Anwesenheit
Informationen
Sitzung
024. (BauUA)
Gremium
Bau- und Umweltausschuss
Raum
Schortens, Bürgerhaus Schortens, Weserstraße 1
Datum
16.02.2011
Zeit
17:00-19:00 Uhr
3 Dokumente
BM
Öffentliche Bekanntmachung
NÖ
Niederschrift Bürger
Niederschrift Änderung
Öffentlicher Teil:
Ö 1
Texte
Eröffnung der Sitzung
bt
Beschlusstext
wp
Wortprotokoll
Ö 2
Texte
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
bt
Beschlusstext
wp
Wortprotokoll
Ö 3
Texte
Feststellung der Tagesordnung
bt
Beschlusstext
wp
Wortprotokoll
Ö 4
Texte
Genehmigung der Niederschrift des Bau- und Umweltausschusses vom 11.11.2010 - öffentlicher Teil
bt
Beschlusstext
wp
Wortprotokoll
Ö 5
Einwohnerfragestunde
Ö 5.1
Der Anwohner H. Asche aus dem Moorhauser Weg bittet die Verwaltung um Klärung folgender Fragen: - Beseitigung des Höhenunterschiedes des neuangelegten Gehweges zur Fahrbahn am Moorhauser Weg - Unzureichende Ausführung des Winterdienstes im Baustellenbereich am Moorhauser Weg durch den Grundstückseigentümer - Rückbau der demontierten Straßenbeleuchtung - Umsetzung der Straßenbeschriftung - 30-Zone auf dem Moorhauser Weg - Befürchtungen der Verkehrszunahme bei Sperrung der Bahnhofstraße für den Moorhauser Weg und der Birkenstraße BM Böhling sagt Umsetzung und Klärung mit dem zuständigen Träger der Straßenbaulast zu.
Ö 6
VO
1 Dok.
Texte
Sachstandsbericht Schulwegsicherheit Radweg Glarum (SV-Nr. 06//0952)
bt
Beschlusstext
wp
Wortprotokoll
Berichtsvorlage
SV-Nr. 06//1061
Ö 7
VO
2 Dok.
Texte
Haushalt 2011 - Teilhaushalt Bauen (THH 21)
bt
Beschlusstext
wp
Wortprotokoll
Sitzungsvorlage
Haushalt 2011 Teilhaushalt 21 gesamt Fachausschuss 2. Sitzung
SV-Nr. 06//1066
Ö 8
VO
1 Dok.
Texte
Modernisierung der Straßenbeleuchtung mit LED-Technik
bt
Beschlusstext
wp
Wortprotokoll
Berichtsvorlage
SV-Nr. 06//1068
Ö 9
VO
1 Dok.
Texte
Anregungen der CDU-Fraktion und SPD-Fraktion zur Verbesserung des Winterdienstes
bt
Beschlusstext
wp
Wortprotokoll
Berichtsvorlage
SV-Nr. 06//1062
Ö 10
VO
1 Dok.
Texte
"Bürgerantrag" aus dem Ortsteil Accum zum Baumschnitt an der Glarumer Straße
bt
Beschlusstext
wp
Wortprotokoll
Sitzungsvorlage
SV-Nr. 06//1063
Ö 11
VO
1 Dok.
Texte
Teilabbau der Zäune in der Parkanlage Middelsfähr
bt
Beschlusstext
wp
Wortprotokoll
Sitzungsvorlage
SV-Nr. 06//1043
Ö 12
Anfragen und Anregungen:
Ö 12.1
RM Wolken bittet um Richtigstellung der ergangenen Presseberichterstattung zum Radwegebau Sillenstede - Sengwarden und wünscht sich hierzu die Änderung der Prioritätenliste bei der hierfür zuständigen Niedersächsischen Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr - Aurich. BM Böhling sichert hierzu eine Pressemitteilung zu.
Ö 12.2
RM Ottens bittet darum, dass Verkehrsschild 30-Zone im Bereich der Grundschule Glarum vor der Einfahrt zum Parkplatz der GS Glarum vorzuziehen bzw. ein weiteres Schild aufzustellen.
Ö 12.3
Zur Anfrage von RM Kathmann zur Entsorgung von Energiesparlampen wird auf die Rückgabe im Einzelhandel verwiesen.
Ö 12.4
StAOR Strach teilt RM Schüder auf Anfrage zur Information über die Baumschauen an Kreis- und Landesstraßen mit, dass der Landkreis Friesland Informationen hierüber auf der Internetseite zur Verfügung stellt. Eine Antwort des Niedersächsischen Landesamtes für Straßenbau und Verkehr - Aurich steht noch aus.
Ö 12.5
Vom Ausschussvorsitzenden werden folgende Anfragen und Anregungen durch die anwesenden Bürger und Bürgerinnen zugelassen:
Ö 12.5.1
Auf Anfrage erklärt TA Schweppe, dass der Streudienst von Brückenbauwerken im Rahmen des Winterdienstes mit der Priorität I versehen wird.
Ö 12.5.2
Auf die Verbesserung des Winterdienstes des Radweges Bahnhofstraße bis zum Ortsteil Glarum wird hingewiesen. Seitens der Verwaltung sollen hierzu Gespräche mit der Straßenmeisterei Moorwarfen geführt werden.