Sitzung
024. (BauUA)
Gremium
Bau- und Umweltausschuss
Raum
Schortens, Bürgerhaus Schortens, Weserstraße 1
Datum
16.02.2011
Zeit
17:00-19:00 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||
| Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit | ||
| Ö 3 | Feststellung der Tagesordnung | ||
| Ö 4 | Genehmigung der Niederschrift des Bau- und Umweltausschusses vom 11.11.2010 - öffentlicher Teil | ||
| Ö 5 | Einwohnerfragestunde | ||
| Ö 5.1 | Der Anwohner H. Asche aus dem Moorhauser Weg bittet die Verwaltung um Klärung folgender Fragen: - Beseitigung des Höhenunterschiedes des neuangelegten Gehweges zur Fahrbahn am Moorhauser Weg - Unzureichende Ausführung des Winterdienstes im Baustellenbereich am Moorhauser Weg durch den Grundstückseigentümer - Rückbau der demontierten Straßenbeleuchtung - Umsetzung der Straßenbeschriftung - 30-Zone auf dem Moorhauser Weg - Befürchtungen der Verkehrszunahme bei Sperrung der Bahnhofstraße für den Moorhauser Weg und der Birkenstraße BM Böhling sagt Umsetzung und Klärung mit dem zuständigen Träger der Straßenbaulast zu. | ||
| Ö 6 | Sachstandsbericht Schulwegsicherheit Radweg Glarum (SV-Nr. 06//0952) | SV-Nr. 06//1061 | |
| Ö 7 | Haushalt 2011 - Teilhaushalt Bauen (THH 21) | SV-Nr. 06//1066 | |
| Ö 8 | Modernisierung der Straßenbeleuchtung mit LED-Technik | SV-Nr. 06//1068 | |
| Ö 9 | Anregungen der CDU-Fraktion und SPD-Fraktion zur Verbesserung des Winterdienstes | SV-Nr. 06//1062 | |
| Ö 10 | "Bürgerantrag" aus dem Ortsteil Accum zum Baumschnitt an der Glarumer Straße | SV-Nr. 06//1063 | |
| Ö 11 | Teilabbau der Zäune in der Parkanlage Middelsfähr | SV-Nr. 06//1043 | |
| Ö 12 | Anfragen und Anregungen: | ||
| Ö 12.1 | RM Wolken bittet um Richtigstellung der ergangenen Presseberichterstattung zum Radwegebau Sillenstede - Sengwarden und wünscht sich hierzu die Änderung der Prioritätenliste bei der hierfür zuständigen Niedersächsischen Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr - Aurich. BM Böhling sichert hierzu eine Pressemitteilung zu. | ||
| Ö 12.2 | RM Ottens bittet darum, dass Verkehrsschild 30-Zone im Bereich der Grundschule Glarum vor der Einfahrt zum Parkplatz der GS Glarum vorzuziehen bzw. ein weiteres Schild aufzustellen. | ||
| Ö 12.3 | Zur Anfrage von RM Kathmann zur Entsorgung von Energiesparlampen wird auf die Rückgabe im Einzelhandel verwiesen. | ||
| Ö 12.4 | StAOR Strach teilt RM Schüder auf Anfrage zur Information über die Baumschauen an Kreis- und Landesstraßen mit, dass der Landkreis Friesland Informationen hierüber auf der Internetseite zur Verfügung stellt. Eine Antwort des Niedersächsischen Landesamtes für Straßenbau und Verkehr - Aurich steht noch aus. | ||
| Ö 12.5 | Vom Ausschussvorsitzenden werden folgende Anfragen und Anregungen durch die anwesenden Bürger und Bürgerinnen zugelassen: | ||
| Ö 12.5.1 | Auf Anfrage erklärt TA Schweppe, dass der Streudienst von Brückenbauwerken im Rahmen des Winterdienstes mit der Priorität I versehen wird. | ||
| Ö 12.5.2 | Auf die Verbesserung des Winterdienstes des Radweges Bahnhofstraße bis zum Ortsteil Glarum wird hingewiesen. Seitens der Verwaltung sollen hierzu Gespräche mit der Straßenmeisterei Moorwarfen geführt werden. | ||