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Rat - 29.04.2009 - 19:00-20:15 Uhr
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Tagesordnung
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Anwesenheit
Informationen
Sitzung
018. (Rat)
Gremium
Rat
Raum
Schortens, Bürgerhaus Schortens, Weserstraße 1
Datum
29.04.2009
Zeit
19:00-20:15 Uhr
2 Dokumente
BM
Öffentliche Bekanntmachung
NÖ
Niederschrift Bürger
Öffentlicher Teil:
Ö 1
Texte
Eröffnung der Sitzung
bt
Beschlusstext
Ö 2
Texte
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
bt
Beschlusstext
Ö 3
Texte
Feststellung der Tagesordnung - öffentlicher Teil
bt
Beschlusstext
Ö 4
Texte
Genehmigung der Niederschrift vom 26. 02. 2009 - öffentlicher Teil
bt
Beschlusstext
Ö 5
Einwohnerfragestunde
Ö 5.1
Texte
Herr Retsch erklärt, dass die Touristinformation freitags turnusmäßig um 13.30 Uhr geschlossen wird. Er fragt an, ob es nicht angebracht ist, diese auch am Sonnabend geöffnet zu halten, um die Gäste, die Schortens besuchen, entsprechend informieren zu können.
bt
Beschlusstext
Ö 5.2
Texte
Herr Retsch fragt an, ob es hinsichtlich Schließung der hiesigen Poststelle nähere Informationen gibt und was die Stadt zu tun gedenkt, falls es zur Schließung kommt.
bt
Beschlusstext
Ö 6
Bericht des Bürgermeisters
Ö 6.1
Texte
Haushalt der Stadt Schortens für 2009 genehmigt / Sachstand Finanzausgleich
bt
Beschlusstext
Ö 6.2
Texte
L 814 - Ausbau der Bahnhofstraße in Schortens
bt
Beschlusstext
Ö 6.3
Texte
Radweg entlang der L 807 von Sillenstede nach Sengwarden
bt
Beschlusstext
Ö 6.4
Texte
Zweite Krippengruppe in der Grundschule Roffhausen
bt
Beschlusstext
Ö 6.5
Texte
Jahrgangsgemischte Eingangsstufe an der VGS Sillenstede
bt
Beschlusstext
Ö 6.6
Texte
Künftige Leitung des Freizeitbades
bt
Beschlusstext
Ö 6.7
Texte
Fachmarktzentrum
bt
Beschlusstext
Ö 6.8
Texte
Baumaßnahmen
bt
Beschlusstext
Ö 7
Vorlage des Finanz- und Wirtschaftsausschusses vom 11.03. 2009
Ö 7.1
VO
3 Dok.
Texte
Produkte und Teilhaushalte 2010
bt
Beschlusstext
wp
Wortprotokoll
Sitzungsvorlage
2010-Produkte und Teilhaushalte
Produktbeschreibungen wesentliche Produkte
SV-Nr. 06//0477
Ö 8
Vorlage des Verwaltungsausschusses vom 24. 03. 2009
Ö 9
Vorlagen des Verwaltungsausschusses vom 07. 04. 2009
Ö 9.1
VO
2 Dok.
Texte
Änderung der Geschäftsordnung der Stadt Schortens
bt
Beschlusstext
Sitzungsvorlage
Anlage Geschäftsordnung
SV-Nr. 06//0498
Ö 9.2
VO
Texte
1. Änderung der Anlage 1 zur Verordnung der Stadt Schortens über das Mitführen von Hunden in der Öffentlichkeit
bt
Beschlusstext
SV-Nr. 06//0501
Ö 10
Vorlage des Verwaltungsausschusses vom 28. 04. 09
Ö 10.1
VO
2 Dok.
Texte
Änderung der Entgelt- und Benutzungsordnung im Feriengarten Schortens
bt
Beschlusstext
Sitzungsvorlage
Sitzungsvorlage-Anlage-Änderung Entgelt- und Benutzungsordnung
SV-Nr. 06//0502
Ö 11
Anfragen und Anregungen:
Ö 11.1
Texte
RM Labeschautzki fragt an, wie die Informationen aus dem Verwaltungsausschuss vom 07. 04. 09 bezüglich Umwandlung des Freizeitbades in eine Anstalt des öffentlichen Rechts an die Presse gelangt sind.
bt
Beschlusstext
Ö 11.2
Texte
RM Eggerichs fragt hinsichtlich der Genehmigung des Haushaltes an, ob es richtig ist, dass die Kommunalaufsicht sowohl die Höhe der Kreditsumme als auch die veranschlagten Kosten für Sanierungen im Vermögenshaushalt kritisch sieht.
bt
Beschlusstext
Ö 11.3
RM Wolken weist darauf hin, dass betr. Bau eines Radweges von Sillenstede nach Sengwarden eine Unterschriftensammlung stattfindet und eine entsprechende Unterschriftenliste heute Abend ausliegt.