Eröffnung der Sitzung

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Feststellung der Tagesordnung

Genehmigung der Niederschrift vom 22.07.2021 - öffentlicher Teil

Einwohnerfragestunde

Antrag der Fraktion "Freie Bürger" vom 26.06.2021, den TOP "Potenzialstudie für Windparks" auf die Tagesordnung für die nächste Sitzung des "Ausschusses für Planung, Bauen und Umwelt" zu setzen.

Ergänzung/Präzisierung vom 24.08.2021 zum Antrag der Fraktion "Freie Bürger" vom 26.06.2021, den TOP "Potenzialstudie für Windparks" auf die Tagesordnung für die nächste Sitzung des "Ausschusses für Planung, Bauen und Umwelt" zu setzen.

Neuaufstellung der ersten Änderung des Bebauungsplanes Nr. 94 “Brauerwiesen“
Fassung Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs.1 Baugesetzbuch (BauGB)

Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. 152 “Wiesenweg Nord“, Fassung Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs.1 Baugesetzbuch (BauGB)

B-Plan Nr. 151 “Reuterstraße“ - Anerkennung des Planentwurfes

Überarbeitete Planung der Umgestaltung Bahnhofsvorplatz, reduzierte Kostenplanung

Bürgeranfrage auf grundlegende Restauration der Menkestraße vom Bürgerhaus bis zur Plaggestraße unter Berücksichtigung der Neuanlage eines dem zeitgemäßen Standard entsprechenden Radweges

Antrag der Fraktion "Freie Bürger" vom 08.07.2021 zur Befreiung der unteren Menkestraße von Durchgangsverkehr und zur Schaffung einer dauerhaften Aufenthaltsfläche mit Veranstaltungsplatz zwischen Oldenburger und Ladestraße

Ergänzungsantrag der Fraktion "Freie Bürger" vom 09.07.2021 zur "Befreiung der Menkestraße von Durchgangsverkehr und Schaffung einer Aufenthaltsfläche"

Ergänzung vom 24.08.2021 zum Antrag der Fraktion "Freie Bürger" vom 08.07.2021 zur Befreiung der unteren Menkestraße von Durchgangsverkehr und zur Schaffung einer dauerhaften Aufenthaltsfläche mit Veranstaltungsplatz zwischen Oldenburger und Ladestraße

Antrag der CDU-Fraktion vom 30.07.2021 - Überprüfung der im Flächennutzungsplan ausgewiesenen und noch nicht erschlossenen Wohn-, Misch- und Gewerbegebiete auf die Höhenlage und das potenzielle Risiko einer Überschwemmung

Antrag der SPD-Fraktion vom 13.07.2021 - Beratung über den Klimabericht 2012 der Stadt Schortens in der nächsten Sitzung des "Ausschuss für Planung, Bauen und Umwelt"

1. und 2. Quartalsbericht 2021 des Fachbereiches Bauen und Umwelt

Amphibienschutz 2021

Anfragen und Anregungen:

Die Frage, ob die Parkplätze vor Hayen öffentlich sind, wird bejaht.

RM Even regt an, beim inzwischen stark frequentierten Schlackenweg mit der 90 Grad Kurve einen Spiegel aufzustellen.
BM teilt mit, dass grundsätzlich keine Spiegel mehr aufgestellt werden dürfen. Lediglich bestehende werden nicht abgebaut.

RM Buß bemängelt, dass der Fahrradparkplatz vor dem Bürgerhaus zu knapp ist. Er schlägt vor, auf 2 Parkplätzen zumindest an Markttagen mobile Fahrradständer aufzubauen. Außerdem fragt er, ob bei den Umplanungen des Bürgerhauses/Bürgerhausvorplatzes weitere Abstellflächen für Räder geplant sind und wenn nicht, diese künftig bitte zu berücksichtigen.

RM Kaderhandt fragt, wann die Marktbeschicker wieder mit dem bisherigen Ablauf rechnen können und in wie weit Sie über die kommende Umgestaltung informiert sind.

Kom. FBL Schweppe teilt mit, dass die Umbaumaßnahme bezüglich Schmutzwasserkanal noch bis ca. Ende Oktober dauert. BM Böhling versichert, dass bezüglich der Umbauplanung die Marktbeschicker ebenfalls informiert werden, sobald der genaue Ablauf feststeht.