Rat - 26.04.2018 - 19:00-20:05 Uhr

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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung     
2Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit     
3Feststellung der Tagesordnung - öffentlicher Teil     
4Genehmigung der Niederschrift vom 08.02.2018 - öffentlicher Teil     
5Bericht des Bürgermeisters     
5.1Sachstand „Gewerbegebiet Branterei“     
5.2Bürgerhaus/Bücherei     
5.3Anschluss Upjever an das städtische Kanalnetz     
5.4Genehmigung Haushalt Stadt und Eigenbetrieb Stadtentwässerung     
5.5Umzug Stadtmarketing     
5.6Städtepartnerschaft Nagybajom     
6Einwohnerfragestunde     
7Vorlagen des "Ausschusses für Planung, Bauen und Umwelt" vom 14.02.2018     
7.1Fortschreibung des Einzelhandelskonzeptes der Stadt Schortens,
hier: Beschlussfassung 
SV-Nr. 16//0577   
 Beschluss: einstimmig beschlossen 
RV Buß übergibt die Sitzungsleitung an die stellv. RV Riemer und verlässt den Sitzungssaal.     
7.2Feststellungsbeschluss zur fünften Änderung des Flächennutzungsplanes "Klosterweg"  SV-Nr. 16//0574   
 Beschluss: einstimmig beschlossen 
Nach der Beratung und Beschlussfassung zum Tagesordnungspunkt 7.2 übergibt die stv. RV Riemer die Sitzungsleitung wieder an RV Buß.     
8Vorlage des "Bäderausschusses" vom 15.03.2018     
8.1Überplanmäßige Ausgabe "Sanierung Freizeitbad"  SV-Nr. 16//0625   
 Beschluss: beschlossen 
 Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 13  
9Vorlage des "Ausschusses für Planung, Bauen und Umwelt" vom 21.03.2018     
9.1Antrag der SPD-FDP-Gruppe vom 16.02.2018 - Fassung eines Grundsatzbeschlusses zur Bebauung der städtischen Flächen am Klosterweg  AN-Nr: 16/0022   
 Beschluss: einstimmig beschlossen 
10Vorlagen des Verwaltungsausschusses vom 10.04.2018     
10.1Antrag der CDU-Fraktion vom 06.03.2018 - Beratung und Abstimmung über die Resolution "Fokussierung des Landkreises Friesland auf seine Kernaufgaben"  AN-Nr: 16/0024   
 Beschluss: Antrag mehrheitlich abgelehnt. 
 Abstimmung: Ja: 11, Nein: 17, Enthaltungen: 2  
10.2Benennung der Mitarbeitervertreter für den Verwaltungsrat der AöR Baubetriebshof  SV-Nr. 16//0650   
 Beschluss: Feststellungsbeschluss gefasst. 
11Vorlage des "Bäderausschusses" vom 19.04.2018     
11.1Umwandlung Naturfreibad Schortens in eine Badestelle  SV-Nr. 16//0651   
 Beschluss: beschlossen 
 Abstimmung: Nein: 1  
12Anfragen und Anregungen: