Sitzung
29.
Gremium
Bau- und Umweltausschuss
Raum
Schortens, Treffpunkt: Parkplatz Rathaus, Begehung Parkanlage Grön Winkel, ab ca. 17:00 Uhr Sitzungssaal Rathaus Heidmühle, Oldenburger Str. 29
Datum
15.06.2005
Zeit
16:30-19:15 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 4
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung Nr. 28 vom 27.04.2005 - öffentlicher Teil
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Begehung Parkanlage "Grön Winkel" - ohne SV -
 
Ö 7
Antrag der Neuapostolischen Kirche auf Teilausbau des Lammersweges
 SV-Nr. 01/0741
Ö 8
Betriebsabrechnung 2004 Baubetriebshof
 SV-Nr. 01/0745
Ö 9
Vorläufige Betriebsabrechnung 2004 zentrale Abwasserbeseitigung - Schmutzwasser -
 SV-Nr. 01/0746
Ö 10
Veränderte Verwendung der Budgetmittel "Fuhrpark Baubetriebshof"
 SV-Nr. 01/0743
Ö 11
Artenschutzbericht, Amphibienwanderung 2005
 SV-Nr. 01/0742
Ö 12
Anfragen und Anregungen:
 
Ö 12.1
Mähturnus von Straßenbermen
 
Ö 12.2
Auf Anfrage von RM Zirbel wird von BM Böhling ausgeführt, dass die fehlenden Schilder für den Campingplatz an der B 210 bestellt sind und sofort nach Lieferung aufgestellt werden.
 
Ö 12.3
RM Kathmann fragt nach, ob die Möglichkeit besteht, ein Hinweisschild für den Campingplatz an der Autobahnabfahrt Schortens oder in Höhe "Ostiemer Berg" anbringen zu lassen. BM Böhling teilt mit, dass diese Möglichkeiten geprüft werden. Ein Hinweisschild an der Autobahn ist nicht zulässig.
 
Ö 12.4
RM Sutorius beklagt den ungepflegten Zustand an der Kreuzung Birkenstraße/Bahnhofstraße am Fair-Café-Gebäude auf den dort vorhandenen Privatflächen, wodurch die Einsicht in die Straße behindert wird. Seitens der Verwaltung wird zugesagt, diesen Hinweis an den Fachbereich Ordnung weiterzugeben.
 
Ö 12.5
RM Buß fragt nach einem Beschluss, der die Möglichkeit, Jugendgruppen auf dem Campingplatz zelten zu lassen, ausschließt. BM Böhling verweist auf den Beschluss der Gesellschafterversammlung. Einstimmig wurde beschlossen, die Jugendgruppen im Anfangsjahr noch nicht zelten zu lassen. Stattdessen wurden mehrere Alternativen angeboten.
 
Ö 12.6
RM Sutorius fragt nach der Auslastung des Campingplatzes. BM Böhling beschreibt die gute Auslastung der Dauercampingplatze - alle 15 sind für dieses Jahr vergeben. Bei den Campern kommt der Platz gut an. Anfang Juli wird der Campingplatz in der aktuellen Ausgabe der Campingsplatzzeitung "DCC" (bundesweiter Verteiler) vorgestellt.