Sitzung
BauUA/24
Gremium
Bau- und Umweltausschuss
Raum
Schortens, Sitzungssaal, Rathaus Heidmühle, Oldenburger Str. 29
Datum
21.10.2004
Zeit
17:00-17:50 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||
Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit | ||
Ö 3 | Feststellung der Tagesordnung | ||
Ö 4 | Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung Nr. 23 vom 30.09.2004 - öffentlicher Teil | ||
Ö 5 | Einwohnerfragestunde | ||
Ö 6 | Endgültige Betriebsabrechnung 2003 zentrale Abwasserbeseitigung - Schmutzwasser - | SV-Nr. 01/0598 | |
Ö 7 | Nebenrechnung nach § 12 GemHVO - Zentrale Schmutzwasserbeseitigung | SV-Nr. 01/0599 | |
Ö 8 | Budgets für das Haushaltsjahr 2005, Produktbereichsbudget 35 (Baubetriebshof) | SV-Nr. 01/0633 | |
Ö 9 | Budget 2005 für den Produktbereich 32 "Bautechnik/Umwelt/Grünflächen" | SV-Nr. 01/0632 | |
Ö 10 | Anfragen und Anregungen | ||
Ö 10.1 | Von der Verwaltung wird zur Kenntnis gegeben, dass für die Dorferneuerungsmaßnahme "Memmhauser Straße/Kirchvorplatz Accum" jetzt die Genehmigung der Denkmalschutzbehörde vorliegt, die Ausschreibung noch in diesem Jahr erfolgen soll und mit einem Baubeginn voraussichtlich ca. im März 2005 zu rechnen ist. | ||
Ö 10.2 | RM Zirbel bemängelt den Wildwuchs in den neuen Pflanzbeeten auf der Oldenburger Straße. Hierzu wird ausgeführt, dass die ordnungsgemäße Bepflanzung ausgeschrieben wurde und in der nächsten Zeit erfolgen wird. | ||
Ö 10.3 | RM Kathmann regt an, die Markierungssituation auf der Menkestraße vor dem Bereich Quick-Schuh ggf. durch eine orientierende Beschilderung zu optimieren, da die Situation von auswärtigen Kraftfahrern häufig zu spät erkannt wird. Die Anregung wird an den Fachbereich 12/Ordnung weitergegeben. |