Bau- und Umweltausschuss - 12.12.2007 - 17:00-19:20 Uhr

Sitzung
007. (BauUA)
Gremium
Bau- und Umweltausschuss
Raum
Schortens, Rathaus Heidmühle, Oldenburger Str. 29
Datum
12.12.2007
Zeit
17:00-19:20 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1 
Ö 2 
Ö 3 
Ö 4 
Ö 5 
Ö 6 SV-Nr. 06/0260
Ö 7 SV-Nr. 06/0259
Ö 8 SV-Nr. 06/0245
Ö 9 SV-Nr. 06/0261
Ö 10 SV-Nr. 06/0264
Ö 11 SV-Nr. 06/0262
Ö 12 SV-Nr. 06/0263
Ö 13

Anfragen und Anregungen:

 
Ö 13.1

Auf Anfrage von RM Dr. Lotz zur Prioritätenliste des Radwegeausbaus zwischen Sillenstede und Sengwarden entlang der L 807 erklärt BOAR Kaminski, dass mit einem Baubeginn nach Auskunft der Nds. Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr, Aurich, nicht vor 2010 zu rechnen ist. Grund dafür ist die rückläufige Mittelbereitstellung in den vergangenen Jahren.

 
Ö 13.2

RM Buß schlägt vor, Merkblätter hinsichtlich der Unzulässigkeit von Autowäschen auf Privatgrundstücken gemeinsam mit den Steuerbescheiden zu verschicken. Dieses wird zugesagt. Unter Bezugnahme auf die Abwasserbeseitigungssatzung der Stadt Schortens erläutert StA Berghof hierzu, dass Abwässer, die durch das Waschen und Pflegen von Kraftfahrzeugen entstehen, nicht in den Niederschlagswasserkanal eingeleitet werden dürfen.

 
Ö 13.3

Auf Anfrage von RM Buß erklärt TA Otten, dass der Einbau von Bodenschwellen in Tempo 30-Zonen aufgrund einer Änderung der Rechtslage in den vergangenen Jahren nicht mehr notwendig ist.

 
Ö 13.4

Seitens der Verwaltung wird RM Eggers auf Anfrage das Auffinden der aktuellen Bauleitplanung auf der Homepage der Stadt Schortens dargestellt.