Sitzung
008. (Rat) 21-26
Gremium
Rat
Raum
Bürgerhaus Schortens, Weserstraße 1, 26419 Schortens
Datum
03.11.2022
Zeit
19:00-21:06 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||
Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit | ||
Ö 3 | Feststellung der Tagesordnung - öffentlicher Teil | ||
Ö 4 | Genehmigung der Niederschrift vom 29.09.2022 - öffentlicher Teil | ||
Ö 5 | Einwohnerfragestunde | ||
Ö 5.1 | Herr Retsch erkundigt sich nach dem Grund für die geplante Änderung von drei auf zwei Stellvertretungen des Bürgermeisters. | ||
Ö 5.2 | Auf Nachfrage von Herrn Retsch, ob die künftige 1. Stadträtin/der 1. Stadtrat als Allgemeine Vertretung des Bürgermeisters aus den Reihen der Ratsmitglieder kommt, und ob dies eine zusätzlich eingerichtete Stelle ist, | ||
Ö 5.3 | Auf Anfrage von Herrn Retsch teilt StAR Stamer mit, dass die geplanten Videokonferenzen für die künftigen Ratssitzungen voraussichtlich über die Webkonferenzsoftware "GoToMeeting" angeboten werden. Eine abschließende Entscheidung steht hier noch aus. | ||
Ö 5.4 | RM Homfeldt erklärt auf Nachfrage von Herrn Retsch zum Fehlen des Stadtmarketings als Themenschwerpunkt in den neuzubildenen Fachausschüssen, dass es das Stadtmarketing bereits auf Verwaltungsebene nicht mehr als eigenen Fachbereich gibt. Die Anpassung der Fachausschüsse sollen nun dementsprechend vorgenommen werden, da der Marketingebereich nach Meinung der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis90/Die Grünen überdimensioniert ist. | ||
Ö 5.5 | Herr Retsch fragt zum Wegfall des Bürgerhaus-Ausschuss, was mit den bisherigen Planungen passiert, wenn es nun ein ganz neues energetisches Konzept geben soll. RM Homfeldt erläutert, dass grundsätzlich auf den bisherigen Planungen aufgebaut wird, allerdings unter Berücksichtigung der aktuellen Geschehnisse auf dem Energiemarkt seit dem 24.02.2022. Das sanierte Bürgerhaus soll die nächsten 30 Jahre funktionieren, dies ist mit einem fossilen Brennstoff als Hauptenergieversorgung offensichtlich nicht möglich, daher das neue Konzept. | ||
Ö 6 | Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion "BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN" vom 20.10.2022 auf Abwahl des Ratsvorsitzenden und Stellvertreter
Beschluss: Kenntnis genommen | AN-Nr: 21/0058 | |
Ö 7 | Wahl der/des Ratsvorsitzenden
Beschluss: Personenwahl | SV-Nr. 21//0383 | |
Ö 8 | Antrag der CDU-Fraktion vom 11.10.2022 - Feststellung der Mehrheitsverhältnisse
Beschluss: Kenntnis genommen | AN-Nr: 21/0056 | |
Ö 8.1 | Gemeinsame/r Antrag/Anzeige der CDU-Fraktion und der Fraktion "BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN" vom 24.10.2022 - Gruppenbildung
Beschluss: Kenntnis genommen | ||
Ö 8.1.1 | Feststellung der Fraktionen, Gruppen und ihrer Stärke
Beschluss: Kenntnis genommen | SV-Nr. 21//0378 | |
Ö 9 | Wahl des/der stellv. Ratsvorsitzenden
Beschluss: Personenwahl | SV-Nr. 21//0386 | |
Ö 10 | Vorlagen des Verwaltungsausschusses vom 25.10.2022 | ||
Ö 10.1 | Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion "BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 21.10.2022 - Änderung der Hauptsatzung der Stadt Schortens
Beschluss: Kenntnis genommen | AN-Nr: 21/0061 | |
Ö 10.1.1 | 3. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Schortens
Beschluss: mehrheitlich beschlossen | SV-Nr. 21//0388 | |
Ö 10.1.2 | 3. Änderung der Hauptsatzung (hier: Einrichtung einer Wahlbeamtenstelle als Allgemeine Vertretung)
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 10.2 | Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion "BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN" vom 21.10.2022 - Änderung der Aufwandsentschädigungssatzung der Stadt Schortens
Beschluss: Kenntnis genommen | ||
Ö 10.2.1 | 2. Änderung der Aufwandsentschädigungssatzung der Stadt Schortens
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Enthaltungen: 13 | SV-Nr. 21//0390 | |
Ö 10.3 | Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion "BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN" vom 19.10.2022 - Einrichtung von Fachausschüssen
Beschluss: Kenntnis genommen | AN-Nr: 21/0057 | |
Ö 10.3.1 | 2. Änderung der Geschäftsordnung der Stadt Schortens für den Rat, den Verwaltungsausschuss sowie für Ratsausschüsse /Ausschüsse nach besonderen Rechtsvorschriften
Beschluss: einstimmig beschlossen | SV-Nr. 21//0389 | |
Ö 11 | Bildung des Verwaltungsausschusses
Beschluss: Feststellungsbeschluss gefasst. | SV-Nr. 21//0379 | |
Ö 12 | Wahl der stellvertretenden Bürgermeister*innen
Beschluss: Personenwahl | SV-Nr. 21//0380 | |
Ö 13 | Bildung der Ausschüsse des Rates
Beschluss: Feststellungsbeschluss gefasst. | SV-Nr. 21//0381 | |
Ö 14 | Zuteilung der Ausschussvorsitze
Beschluss: Zuteilung der Ausschussvorsitze | SV-Nr. 21//0382 | |
Ö 15 | Wahl von Vertreter*innen für diverse Gesellschaften/Institutionen
Beschluss: Benennung von Vertreter*innen | SV-Nr. 21//0384 | |
Ö 16 | Benennung von Vertreter*innen für diverse Gremien
Beschluss: Benennung von Vertreter*innen | SV-Nr. 21//0385 | |
Ö 17 | Anfragen und Anregungen: |