Sitzung
008. (APBU) 21-26
Gremium
Ausschuss für Planung, Bauen und Umwelt
Raum
Bürgerhaus Schortens, Weserstraße 1, 26419 Schortens
Datum
24.08.2022
Zeit
17:00-17:53 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||
| Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit | ||
| Ö 3 | Feststellung der Tagesordnung | ||
| Ö 4 | Genehmigung der Niederschrift vom 29.06.2022 - öffentlicher Teil | ||
| Ö 5 | Einwohnerfragestunde | ||
| Ö 5.1 | Ein Bürger, Herr Winfried Nenig, regt an, vor dem Friesenweg 11 Poller zu installieren.
Des Weiteren erkundigt er sich, warum in Schortens nicht so hohe Gebäude wie beispielsweise in Sande oder Zetel entstehen sollen. BM Böhling entgegnet, dass höhere Gebäude dort entstehen, wo es optisch in das Stadtbild passt, wie zum Beispiel an der Kramermarktwiese. In Wohngebieten, wo es sich um alten, vorhandenen, gewach-senen Gebäudebestand handelt, sollen sich neue Gebäude in die Wohnbebauung einfügen. Beschluss: Kenntnis genommen | ||
| Ö 6 | Bebauungsplan Nr. 151 “Reuterstraße“,Hier: Ergebnis aus der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange im Verfahren gem. § 4 (2) Baugesetzbuch (BauGB) und der durchgeführten öffentlichen Auslegung gem. §§ 3 (2) BauGB sowie der erneuten Auslegung gem. § 4a (3) BauGB, Satzungsbeschluss gem. § 10 (1) BauGB
Beschluss: einstimmig empfohlen | SV-Nr. 21//0301 | |
| Ö 7 | 18. Flächennutzungsplanänderung in Zusammenhang mit der Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. 154 “Am Umweltzentrum“
Fassung Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs.1 Baugesetzbuch (BauGB) Beschluss: einstimmig beschlossen | SV-Nr. 21//0195/1 | |
| Ö 8 | Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. 154 “Am Umweltzentrum“
Fassung Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs.1 Baugesetzbuch (BauGB) Beschluss: einstimmig beschlossen | SV-Nr. 21//0193/1 | |
| Ö 9 | Antrag der SPD-FDP-Gruppe vom 15.06.2022 - Überarbeitung der "Satzung über den Ausgleichsbetrag für nicht herzustellende Kraftfahrzeugeinstellplätze (Ablösungssatzung)“
Beschluss: Antrag wurde zugestimmt. | AN-Nr: 21/0037 | |
| Ö 9.1 | Satzung über den Ausgleichsbetrag für nicht herzustellende Kraftfahrzeugeinstellplätze (Ablösungssatzung)
Beschluss: einstimmig empfohlen | SV-Nr. 21//0302 | |
| Ö 10 | Gemeinsamer Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der CDU-Fraktion vom 21.06.2022 - Grundsatzbeschluss zur Erstellung von Bebauungsplänen
Beschluss: Auftrag an die Verwaltung erteilt. | AN-Nr: 21/0039 | |
| Ö 11 | Anfragen und Anregungen: | ||
| Ö 11.1 | RM Wächter weist auf marode Sitzbänke Am Park und in der Hohen Gast hin und bittet diese in Stand zu setzen.
Beschluss: Kenntnis genommen | ||
| Ö 11.2 | RM Buß bittet um Überprüfung, ob und an welchen Stellen es nötig ist, dass Straßenlaternen die ganze Nacht leuchten.
FBL Büttler entgegnet, dass die überwiegende Anzahl der Laternen bereits mit LED Leuchten ausgestattet ist, also wenig Strom verbrauchen, aber eine Überprüfung natürlich sinnvoll ist. Beschluss: Kenntnis genommen | ||
| Ö 11.3 | RM Just gibt den Hinweis der schlechten Wege im Park an den Brauerwiesen und bittet die Wege möglichst vor der schlechten Wetterperiode in Stand zu setzen.
Beschluss: Kenntnis genommen | ||
| Ö 11.4 | FBL Büttler berichtet, dass es am 25.08.2022 eine Veranstaltung gibt, bei welcher die Firma Amprion den sog. Trassenkorridor B, das heißt den vorläufigen Verlauf einer unterirdischen Gleichstromleitung darstellen wird.
Beschluss: Kenntnis genommen | ||