Sitzung
003. (Rat) 21-26
Gremium
Rat
Raum
Bürgerhaus Schortens, Weserstraße 1, 26419 Schortens
Datum
05.05.2022
Zeit
19:00-20:50 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||
| Ö | Vor Einstieg in die weitere Tagesordnung würdigt RV Masemann die Ratsarbeit des verstorbenen ehemaligen Ratsmitgliedes Peter Gamperl. Im Anschluss findet eine Gedenkminute statt. | ||
| Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit | ||
| Ö 3 | Feststellung der Tagesordnung - öffentlicher Teil | ||
| Ö 4 | Genehmigung der Niederschrift vom 17.02.2022 - öffentlicher Teil | ||
| Ö | RV Masemann bittet alle Anwesenden sich von ihren Plätzen zu erheben und innezuhalten. Er geht ausführlich auf den bereits seit über zwei Monate andauernden Angriffskrieg Russlands in der Ukraine und das dadurch entstandene Leid der dortigen Bevölkerung und der Menschen ein, die ihr Land zum Schutz ihres Lebens oder aufgrund von Vertreibung verlassen mussten bzw. müssen. | ||
| Ö 5 | Bericht des Bürgermeisters | ||
| Ö 5.1 | Krippe/Kindergarten am „Bildungszentrum Jungfernbusch“ | ||
| Ö 5.2 | Baumaßnahmen „Bildungszentrum Glarum“ | ||
| Ö 5.3 | Sanierung/Modernisierung Bürgerhaus | ||
| Ö 5.4 | Grunderneuerung von 8 Bushaltestellen | ||
| Ö 5.5 | Genehmigung Haushalte/Jahresabschluss 2021 | ||
| Ö 5.6 | Campingplatz/Badesee | ||
| Ö 5.7 | Personalangelegenheiten | ||
| Ö 6 | Einwohnerfragestunde | ||
| Ö 6.1 | Auf Nachfrage von Herrn Retsch teilt BM Böhling mit, dass die beim Landkreis Friesland für das Bürgerhaus beantragte Förderung in Höhe von 500.000,00 € mit der Begründung abgelehnt wurde, dass es sich bei dem Bürgerhaus schwerpunktmäßig nicht um eine touristische Angelegenheit handelt und damit die Voraussetzung der Förderrichtlinie nicht erfüllt ist. | ||
| Ö 6.2 | BM Böhling teilt auf Nachfrage des Herrn Retsch mit, dass die NBank ihren Rückforderungsbescheid für das Hallenbad „Aqua Fit“ mit einem vorzeitigen Maßnahmenbeginn begründet. Dies ist nach Ansicht der Verwaltung nicht zutreffend und daher wurde nunmehr Klage beim Verwaltungsgericht eingereicht. | ||
| Ö 6.3 | Auf Nachfragen von Herrn Sturm, Elternvertreter der Kindertagesstätte Oestringfelde, teilt BM Böhling mit, dass der Auftrag für die Luftraummessung im Kindegarten Oesringfelde aufgrund von aufgetretenem Schimmel und Feuchtigkeit erteilt wurde. | ||
| Ö 7 | Vorlage des "Ausschusses für Stadtmarketing, Kultur und Tourismus" vom 10.02.2022 | ||
| Ö 7.1 | Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung für die Mühlenscheune Accum
Beschluss: einstimmig beschlossen | SV-Nr. 21//0130 | |
| Ö 8 | Vorlage des "Ausschusses für Planung, Bauen und Umwelt" vom 23.02.2022 | ||
| Ö 8.1 | Bebauungsplan Nr. 150 “Huntsteerter Weg“
Hier: Ergebnis aus der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange im Verfahren gem. § 4 (2) Baugesetzbuch (BauGB) und der durchgeführten öffentlichen Auslegung gem. §§ 3 (2) BauGB Satzungsbeschluss gem. § 10 (1) BauGB Beschluss: beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 2 | SV-Nr. 16//1441/3 | |
| Ö 9 | Vorlage des "Ausschusses für Schule, Jugend und Sport" vom 24.03.2022 | ||
| Ö 9.1 | Sportplatz Klosterpark
Beschluss: Es wurde kein Beschluss gefasst. | SV-Nr. 21//0170 | |
| Ö 10 | Vorlage des Verwaltungsausschusses vom 26.04.2022 | ||
| Ö 10.1 | Abberufung der Gleichstellungsbeauftragten A. Genske
Beschluss: einstimmig beschlossen | SV-Nr. 21//0203 | |
| Ö 11 | Anfragen und Anregungen: | ||
| Ö 11.1 | RM Just bittet darum, die Anfrage seiner Fraktion zur möglichen Anwendung des § 9 der Nds. Bauordnung (Einrichtung von Spielplätzen) auf die nächste Tagesordnung des Fachausschusses zu setzen. | ||