Sitzung
003. (APBU) 21-26
Gremium
Ausschuss für Planung, Bauen und Umwelt
Raum
Bürgerhaus Schortens, Weserstraße 1, 26419 Schortens
Datum
23.02.2022
Zeit
17:00-19:10 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||
Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit | ||
Ö 3 | Feststellung der Tagesordnung | ||
Ö 4 | Genehmigung der Niederschrift vom 26.01.2022 - öffentlicher Teil | ||
Ö 5 | Einwohnerfragestunde | ||
Ö 5.1 | Ein Bürger, Herr Retsch, merkt an, dass aus dem Beschlussvorschlag zum TOP 6 keine Festsetzungen hervorgehen. BM Böhling erläutert, dass der Plan inklusive der Festsetzungen beim nächsten TOP vorgestellt werde. | ||
Ö 5.2 | Des Weiteren erkundigt sich Herr Retsch über geplante Bauvorhaben in Schortens, insbesondere in der Rheinstraße. Er sorgt sich darum, ob die jeweiligen Vorhaben in das Stadtbild passen. BM Böhling entgegnet, dass die Bauvorhaben in jedem Einzelfall nur nach den vorhandenen Bebauungsplänen realisiert werden dürfen. Zurzeit besteht die Diskussion alte Pläne zu überarbeiten, um lediglich gebietsverträgliche Bauvorhaben zuzulassen. Festsetzungen sollen überprüft und unangemessene Bauten verhindert werden. | ||
Ö 5.3 | Herr Retsch merkt an, dass er gehört habe der Spielplatz an der Konrad-Adenauer-Straße werde aufgelöst und stattdessen werde dort ein Wohnvorhaben verwirklicht. BM Böhling antwortet, dass es hierzu eines Beschlusses und einer anschließenden Änderung des Bebauungsplanes bedarf. | ||
Ö 5.4 | Eine Bürgerin erkundigt sich ob es stimme, dass der Sportplatz am Klosterpark aufgelöst und dort ein Wohngebiet errichtet werde. BM Böhling berichtet von dem politischen Antrag, die Sportanlage zu schließen und den Heidmühler FC in Schoost zu verfestigen. Ein Antrag auf Wohnbebauung an der Stelle des jetzigen Heidmühler FC liegt zurzeit nicht vor. | ||
Ö 6 | Bebauungsplan Nr. 150 “Huntsteerter Weg“
Hier: Ergebnis aus der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange im Verfahren gem. § 4 (2) Baugesetzbuch (BauGB) und der durchgeführten öffentlichen Auslegung gem. §§ 3 (2) BauGB Satzungsbeschluss gem. § 10 (1) BauGB Beschluss: einstimmig empfohlen | SV-Nr. 16//1441/3 | |
Ö 7 | Landesraumordnungsprogramm Niedersachsen (LROP), zweites Beteiligungsverfahren zum Entwurf einer Änderung und Ergänzung des LROP
Hier: Vorstellung der geplanten Änderungen durch das Nds. Ministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz Beschluss: Kenntnis genommen | SV-Nr. 21//0147 | |
Ö 8 | Fahrradkonzept 2022 - innovativ und nachhaltig
Beschluss: Kenntnis genommen | SV-Nr. 21//0148 | |
Ö 9 | Befreiung der Menkestraße vom Durchgangsverkehr (ohne Sitzungsvorlage)
Beschluss: zurückgestellt | ||
Ö 10 | Anfragen und Anregungen: | ||
Ö 10.1 | Es wird ein Pflegeschnitt der Grünfläche zwischen der alten Bundesstraße und der Steinseifersdorfer Straße angeregt. |