Sitzung
037. (BauUA)
Gremium
Bau- und Umweltausschuss
Raum
Schortens, Rathaus Heidmühle, Oldenburger Str. 29
Datum
13.09.2006
Zeit
16:30-18:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1 
Ö 2 
Ö 3 
Ö 4 
Ö 5 
Ö 6 SV-Nr. 01/1014
Ö 7 SV-Nr. 01/1003
Ö 8 SV-Nr. 01/1015
Ö 9
Anfragen und Anregungen:
 
Ö 9.1
Eine Nachfrage zur Herstellung von Mittelmarkierungen auf Straßen wird dahingehend beantwortet, dass diese innerhalb des Ortsbereiches nur noch in Ausnahmefällen vorzusehen ist und außerhalb der Ortsbereiche für die Roffhausener Landstraße und den Moorhauser Weg bereits in Auftrag gegeben wurde.
 
Ö 9.2
RM Zirbel weist auf die beschlossene Rotmarkierung der Radwegefurt am Nordfrost-Ring hin. Hierzu wird mitgeteilt, dass der Auftrag bereits erteilt ist.
 
Ö 9.3
RM Sutorius weist auf starken Unkrautbewuchs in diversen Kreuzungsbereichen hin. Der Hinweis wird an den Baubetriebshof und die Straßenmeisterei weitergeleitet.
 
Ö 9.4
RM Zirbel regt an, im Grünbeet zwischen der Rheinstraße und dem Geschäft Reelfs einen Durchgang zu pflastern. Außerdem weist sie auf erforderliche Sanierungen und Reinigungsarbeiten im Bereich der Rathaustreppe und der angrenzenden Betonwand hin. Hinsichtlich der Reinigung soll ein Auftrag an den Baubetriebshof erteilt werden.
 
Ö 9.5
RM Schüder merkt an, dass die am Bürgerhaus neu aufzustellende Skulptur von Bürgern kritisiert wurde. BM Böhling führt hierzu aus, dass die Skulptur von anderer Seite mehrfach ausdrücklich gelobt wurde und es bei Kunstwerken regelmäßig zu unterschiedlichen Auffassungen kommt.
 
Ö 9.6
RM Müller regt an, in der Soegestraße einen Zebrastreifen und eine Beschränkung auf 30 km/h im mittleren Ortsbereich vorzusehen. Die Angelegenheit wird überprüft.
 
Ö 9.7
RM Müller fragt nach, ob im Bereich des "Zick-Zack-Kiosks" wieder ein Glascontainer-Platz eingerichtet werden könnte, da entsprechender Bedarf besteht. Hierzu wird mitgeteilt, dass dieser Standort sich als ungeeignet herausgestellt hat, jedoch nach anderen Standorten in dem Bereich gesucht werden soll.
 
Ö 9.8
RM Kathmann bemängelt die durchgeführten Asphaltdeckensanierungsarbeiten im Bereich der Ortschaft Accum, die zu erhöhter Rauhigkeit und Lärmentwicklung an der Straße geführt haben. Hierzu wird mitgeteilt, dass es sich um eine Maßnahme der zuständigen Landesbehörde handelt, die unabgestimmt durchgeführt wurde.
 
Ö 9.9
RM Torkler weist auf notwendige Fugensanierungen im Bereich von gemauerten Beeteinfassungen am Bürgerhaus hin. Anmerkung: Der Baubetriebshof wird entsprechend benachrichtigt.
 
Ö 9.10
RM Kathmann weist darauf hin, dass der Bahnhof Heidmühle nicht als solcher ausgewiesen und für Ortsunkundige gegebenenfalls nicht als Bahnhof erkennbar ist. Anmerkung: Eine entsprechende Beschilderung soll vorgesehen werden.
 
Ö 9.11
RM Torkler gibt zur Kenntnis, dass am Kindergarten Weichselstraße im Bereich der Parkplätze zur Rheinstraße das Lichtraumprofil freigeschnitten werden müsste, da die Äste bereits Fahrzeuge zerkratzt haben. Anmerkung: Ein entsprechender Hinweis wird an den Grundstückseigentümer gegeben.
 
Ö 9.12
Der Vorsitzende Böhm weist darauf hin, dass Papiercontainer teilweise von Gewerbebetrieben zur Entsorgung von Papier und Pappe genutzt werden, so dass die Container zu schnell gefüllt sind.
 
Ö 9.13
Der Vorsitzende Böhm weist auf beschädigte Rundborde in der Menkestraße und überwachsene Lampen in der Einfassungsmauer des Bürgerhausparkplatzes hin. Anmerkung: Die Rundborde werden im Rahmen von Unterhaltungsarbeiten instand gesetzt und die Lampen durch Mitarbeiter des Baubetriebshofes freigeschnitten.