Eröffnung der Sitzung

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Feststellung der Tagesordnung - öffentlicher Teil

Genehmigung der Niederschrift vom 24.06.2009 - öffentlicher Teil

Einwohnerfragestunde

Herr Steudte bittet um Beantwortung der nachfolgend aufgeführten Fragen:

Herr Steudte berichtet über einen Zeitungsartikel vom 11.07.2009, in dem er seines Erachtens mehr oder weniger deutlich als Lügner hingestellt wird.

Auftragserteilungen im Rahmen des Konjunkturpaketes II

Energetische Erneuerungen und Modernisierung des Jugendzentrums

Sachstand Kooperationsüberlegungen mit der Gemeinde Wangerland

Sachstand Fachmarktzentrum

Verlängerung Mietvertrag Gründerzentrum

Pendlerparkplatz an der B 210 alt

5-jähriges Jubiläum Städtepartnerschaft Schortens/Pieszyce (Peterswaldau)

Ausschreibung Ausbildungsstellen

Zu den Baumaßnahmen ist Folgendes zu berichten:

Grundsätze zur Vermögensbewertung im Zuge der Einführung des neuen kommunalen Rechnungswesens (Doppik)

Umbesetzung von Ausschüssen

Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung für die Mühlenscheune Accum

Änderung der Verordnung über das Mitführen von Hunden in der Öffentlichkeit

Mögliche Einrichtung von Hunde-Freilaufflächen in der Parkanlage Hohe Gast, siehe auch Antrag der BfB-Fraktion vom 04.09.2009 (Anlage)

Ordnungsrechtliche Kontrollen in Bezug auf Hundehaltung, siehe auch Antrag der BfB-Fraktion vom 04.09.2009

Konzept zur allgemeinen Verschönerung des Ortsbildes

2. Nachtrag 2009 und Haushaltssicherungskonzept

Eckwerte Haushalt 2010

Bezug nehmend auf die Anfrage von Herrn Steudte hinsichtlich der Tiefpflugarbeiten, die im Bereich Branterei durchgeführt wurden, fragt RM Borkenstein nach, ob diese Arbeiten Auswirkungen auf die Ampelkarte haben. Eine Antwort im Protokoll wird zugesagt.