Eröffnung der Sitzung

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Feststellung der Tagesordnung

Genehmigung der Niederschrift vom 06.03.2014 - öffentlicher Teil

Einwohnerfragestunde

Sachstandbericht Mühlenweg

1. Quartalsbericht 2013 Teilhaushalt 21 - Bauen

Ersatz der Brücke am Klosterpark

Bauprioritätenliste für die Bauunterhaltung und die investiven Maßnahmen der stadteigenen Liegenschaften,
hier: Ergebnisse aus der Gebäudeuntersuchung vom Architekturbüro Mrotzkowski aus Oldenburg

Die Frage von RM Zabel, ob die Aufstellung der beiden neuen Straßenschilder am Mitfahrerparkplatz und an der Bahnhofstraße bereits etwas mit der Herabstufung der ehemaligen Bundesstraße zu tun haben, wird durch BOAR Kramer bejaht.
Er regt an einheitliche Schilder „Schortens“ zu verwenden (nicht „Ostiem“ oder „Heidmühle“ oder „Accum“ – Aufzählung exemplarisch).
BOAR Kramer erwidert, dass diese Thematik bereits in den Ausschüssen besprochen worden sei. Auch RM Ottens erinnert sich, dass es diese Diskussion schon in den Ausschüssen gegeben habe.

RM Zabel merkt an, dass der Klinkerstein für die Anwohner der Oldenburger Straße eine Lärmbelästigung darstellt. Eine bereits durch das Ordnungsamt durchgeführte Geschwindigkeitsmessung ergab, dass die Autos im Bereich der Oldenburger Straße anstatt vorgegebenen 20 km/h durchschnittlich 31 km/h fahren.
RM Zabel erkundigt sich nach möglichen Maßnahmen zur Geschwindigkeitsreduzierung. BOAR Kramer erläutert, dass der Verkehrslärm durch Abbremsen und Gasgeben ausgelöst durch zum Beispiel errichtete Bremshügel mit unter noch lauter ist, als das zurzeit der Fall ist.