Eröffnung der Sitzung

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Feststellung der Tagesordnung - öffentlicher Teil

Genehmigung der Niederschrift vom 16.06.2016 - öffentlicher Teil

Herr Retsch erkundigt sich nach dem Sachstand der Baumaßnahme „Aqua-Toll“ und danach, ob die Stadt Schortens den vom Wirtschaftsminister zugesagten Zuschuss in Höhe von 1 Mio. € bereits erhalten hat.

Herr Retsch teilt mit, dass die „Oldenburger Straße“ laut Straßenkarte eine Kreisstraße ist und zum Zuständigkeitsbereich des Landkreises gehört. Er fragt, ob die Stadt berechtigt sei, über eine mögliche Abbindung zu entscheiden.

Sachstand Hallenbad

Sachstand Kramermarktwiese

Gewerbegebiet Sillenstede

Weiterentwicklung Grundschulen und Kindertagesstätten

Feuerwehr Sillenstede

Sachstand „Neubau eines Mehrfamilienhauses durch die Wohnungsbau-Gesellschaft Friesland“

Zum Sachstand der Tiefbauarbeiten führt BM Böhling aus, dass der Rückbau der B 210 alt – Auftraggeber war die Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr – abgeschlossen ist.

Zur Bauleitplanung teilt BM Böhling mit, dass in diesem Jahr bislang die Bebauungspläne „Königsberger Straße“ und „Oestringfelde“ als Satzung beschlossen worden sind.

Neufassung Richtlinie für die Vergabe von Gewerbegrundstücken

Richtlinie für die Vergabe von Landpachten

Änderung der Hauptsatzung der Stadt Schortens

Umbenennung der „Schumacherstraße“ und „Ederstraße“ sowie Benennung der neu geplanten Straßen im Ortsteil Upjever, Bebauungsplan Nr. 117 „Wohnsiedlung Upjever“

Außerplanmäßige Auszahlung für Planungskosten Turnhalle Glarum und Erweiterung Grundschule Glarum

RM Freygang verweist auf die Bitte des RM, Just den Ratsmitgliedern den Schuldenstand und die Pro Kopf-Verschuldung der anderen kreisangehörigen Kommunen mitzuteilen und gibt zu bedenken, dass die Kommunen verschiedene Wirtschaftsleistungen haben und ein Vergleich daher schwierig sei.