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Bau- und Umweltausschuss - 21.10.2004 - 17:00-17:50 Uhr
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Sitzung
BauUA/24
Gremium
Bau- und Umweltausschuss
Raum
Schortens, Sitzungssaal, Rathaus Heidmühle, Oldenburger Str. 29
Datum
21.10.2004
Zeit
17:00-17:50 Uhr
2 Dokumente
BM
Öffentliche Bekanntmachung
Niederschrift-Anlage-TOP8
Öffentlicher Teil:
Ö 1
Texte
Eröffnung der Sitzung
bt
Beschlusstext
Ö 2
Texte
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
bt
Beschlusstext
Ö 3
Texte
Feststellung der Tagesordnung
bt
Beschlusstext
Ö 4
Texte
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung Nr. 23 vom 30.09.2004 - öffentlicher Teil
bt
Beschlusstext
Ö 5
Texte
Einwohnerfragestunde
bt
Beschlusstext
Ö 6
VO
1 Dok.
Texte
Endgültige Betriebsabrechnung 2003 zentrale Abwasserbeseitigung - Schmutzwasser -
bt
Beschlusstext
VO
Sitzungsvorlage
SV-Nr. 01/0598
Ö 7
VO
1 Dok.
Texte
Nebenrechnung nach § 12 GemHVO - Zentrale Schmutzwasserbeseitigung
bt
Beschlusstext
VO
Sitzungsvorlage
SV-Nr. 01/0599
Ö 8
VO
1 Dok.
Texte
Budgets für das Haushaltsjahr 2005, Produktbereichsbudget 35 (Baubetriebshof)
bt
Beschlusstext
Anlage
SV-Nr. 01/0633
Ö 9
VO
1 Dok.
Texte
Budget 2005 für den Produktbereich 32 "Bautechnik/Umwelt/Grünflächen"
bt
Beschlusstext
Anlage
SV-Nr. 01/0632
Ö 10
Anfragen und Anregungen
Ö 10.1
Von der Verwaltung wird zur Kenntnis gegeben, dass für die Dorferneuerungsmaßnahme "Memmhauser Straße/Kirchvorplatz Accum" jetzt die Genehmigung der Denkmalschutzbehörde vorliegt, die Ausschreibung noch in diesem Jahr erfolgen soll und mit einem Baubeginn voraussichtlich ca. im März 2005 zu rechnen ist.
Ö 10.2
RM Zirbel bemängelt den Wildwuchs in den neuen Pflanzbeeten auf der Oldenburger Straße. Hierzu wird ausgeführt, dass die ordnungsgemäße Bepflanzung ausgeschrieben wurde und in der nächsten Zeit erfolgen wird.
Ö 10.3
RM Kathmann regt an, die Markierungssituation auf der Menkestraße vor dem Bereich Quick-Schuh ggf. durch eine orientierende Beschilderung zu optimieren, da die Situation von auswärtigen Kraftfahrern häufig zu spät erkannt wird. Die Anregung wird an den Fachbereich 12/Ordnung weitergegeben.