Eröffnung der Sitzung

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Feststellung der Tagesordnung

Genehmigung der Niederschrift vom 21.09.2022 - öffentlicher Teil

Der Bürger, Herr Retsch stellt folgende Frage:

Gibt es städtische PV-Anlagen an denen sich Bürger*innen ertragsmäßig beteiligen können?

BM Böhling antwortet, dass der Ertrag bei den PV-Anlagen auf den städtischen Gebäuden nicht so hoch ist, dass sich eine Beteiligung lohnen würde. Anders sieht es bei den geplanten Windkraftanlagen aus, dort würde sich eine Beteiligung (Bürgerwindanlage) lohnen.

Es werden keine weiteren Fragen gestellt.

Antrag der Fraktion "Freie Bürger" vom 16.09.2022 - Förderung von Mieter-Balkonkraftwerken

Antrag der Fraktion „BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN“ vom 26.07.2022 – Prüfung des möglichen Energie-Einsparpotentials in den einzelnen Liegenschaften der Stadt Schortens

Umbenennung der Gemeindestraße Nr. 270 "Mennhauser Straße"

Ergebnisse Baumkontrolle Klosterpark

RM Thiesing fragt nach, wie die digitale Informationsauskunft für mögliches Bauen bei unbeplanten Innenbereichen wie z.B. in Teilbereichen der Menkestraße für Bürger*innen verbessert werden könnte.
Dazu erklärt FBL Büttler, dass die Verwaltung derzeitig alle B Pläne auf die festgelegten digitalen Standard überprüft und auch die Planungsbüros angeschrieben hat, die aktuellen digitalen Anforderungen an die B-Pläne nachzuliefern. Außerdem gibt es Gespräche mit dem Landkreis, wie die digitalen Standards vereinheitlich werden können und auf den aktuellen Stand gebracht bzw. nachdigitalisiert werden können. Das ist aber noch ein längerer Weg.157 Pläne müssen noch nachgeschaut und teilweise nachbearbeitet werden.

RM Grimpe regt an, bei der Sanierung des HfC-Vereinsgebäudes auch schon die Wärmerückgewinnung beim Duschwasser mit einzuplanen und Stromzähler und Wärmemengenzähler bzw. Wasserzähler an den Duschen einzubauen.

RM Just fragt nach der Zuständigkeit der Pflegemaßnahmen auf dem Campingplatzgelände.

BM Böhling informiert, dass der Pächter die Pflege der Flächen, inklusive Hecken und Strauchschnitt laut Pachtvertrag selbständig durchführen kann. Nur bei der Baumpflege - hier besonders im Bereich der Dauercamper - führt die Stadt noch die Baumpflege durch.