Eröffnung der Sitzung

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Feststellung der Tagesordnung

Genehmigung der Niederschrift (PA) vom 14.09.2016 - öffentlicher Teil

Genehmigung der Niederschrift (BauUA) vom 29.09.2016 - öffentlicher Teil

Einwohnerfragestunde

Pflege Klosterpark 2016/2017

Haushalt 2017 - Teilhaushalt Ordnung (THH20)

Haushalt 2017 - Teilhaushalt Bauen (THH21)

Auf Anfrage von RM Thiesing wird die Bauprioritätenliste nachgereicht.
Die Themeninhalte der Bauprioritätenliste sind nicht in dieser Ausschusssitzung zu erläutern, da es sich um Maßnahmen der anderen Fachbereiche handelt und auch entsprechend in den dazu gehörigen Ausschüssen thematisiert werden sollten.

RM Wilbers merkt an, dass sie die aufzuwendenden Kosten in der Sitzungsvorlage zu Punkt 7 der Tagesordnung (Klosterpark) vermisst habe.
BOAR Kramer erläutert, dass für die Maßnahmen keine zusätzlichen Mittel bereitgestellt werden müssen. Die Maßnahmen werden aus dem laufenden Produkt „Landschaftspflege“ bezahlt.

Auf die Frage von RM Schwitters nach der Klosterruine, wird ihr erläutert, dass es hierzu noch Gespräche mit der Oldenburgischen Landschaft und mit dem Landesamt für Denkmalpflege gäbe. Im nächsten Bau- und Umweltausschuss werde es hierzu einen Bericht geben.

RM Köhn bittet um Überprüfung des Pflegezustandes des Schulwaldes.
Der Vorsitzende schließt um 17:30 Uhr den öffentlichen Teil der Sitzung.